Matiasek/Hebenstreit: Polizei kann Erfolg bei Bekämpfung der Szene verbuchen

Alle FPÖ-Forderungen bestätigt, Distanz zu Vorgangsweise der SPÖ

Wien, 2003-10-05 (fpd) - Sehr positiv sehen die beiden freiheitlichen Hernalser Bezirksmandatare BV-Stv. Veronika Matiasek und Klubobmann Dietmar Hebenstreit die Ergebnisse der Polizeiarbeit bezüglich der Bekämpfung des Drogenhandels. "Die Szene des ungeniert in der Öffentlichkeit vor sich gehenden Drogenhandels hatte im Frühling und Sommer dieses Jahres ihren absoluten Höhepunkt, dann kam es, nicht zuletzt durch einen enormen Druck der darüber erbosten Bevölkerung zu massiven Einsätzen der Polizei, die jetzt ihre Wirkung gezeigt haben. Wir anerkennen das auch, gerade deshalb, weil wir Freiheitlichen als einzige Partei im Bezirksparlament seit Jahren gegen diese Missstände aufgetreten sind.", so BV-Stv. Matiasek.

Das gestrige Gespräch, zu dem Innenminister Strasser alle politischen Parteien der Hernalser Bezirksvertretung geladen hatte, habe auch eindeutig gezeigt, dass die Zentrale des Drogenhandels in Hernals das Wohnheim des Vereins "Soteria" in der Redtenbachergasse, gegenüber einer Hauptschule, sei. "Wir fordern seit 1999 strenge Kontrollen beziehungsweise die Schließung dieses Quartiers, allerdings gab es dafür keine Unterstützung der anderen Fraktionen. Daher begrüßen wir die Absicht des Innenministers, alles daranzusetzen, dieses Haus endlich zu sperren. Hier werden natürlich auch die Dienststellen des Magistrates ihren Beitrag leisten müssen.", sieht Hebenstreit die FPÖ-Linie in dieser Frage bestätigt.

Es müsse aber auch verhindert werden, dass sich andere Vereine dieser Art im Bezirk festsetzen. Daher ist es für die beiden FPÖ-Mandatare unverständlich, wie es dazu kommen konnte, dass am Hernalser Gürtel, genau gegenüber der U6-Station Alserstraße der Verein SUARA, Beratungszentrum für Afrikaner, kürzlich ein Lokal eröffnen konnte. "Für jeden Blumentopf vor einem Geschäft braucht man eine Genehmigung. Wir werden mittels politischer Anfrage klären, wer die Verantwortung für diese Genehmigung trägt. Der Verein Suara hat sein Stammhaus im 15. Bezirk und sorgt dort seit Jahren durch die Beherbergung schwarzafrikanischer Drogenhändler für Ärger. Dieses Lokal ist sofort zu schließen!", fordert Matiasek.

Es sei im Verlaufe des Gespräches aber auch bestätigt worden, dass die SPÖ den Drogenhandel im Bezirk zu dem Zeitpunkt, als er im Entstehen bzw. "in voller Blüte" war stets ignoriert hat. "Wir waren regelrecht entsetzt, als Frau Bezirksvorsteherin Pfeffer gestern meinte, dass die Heimleiterin Dornhackl "ihr Herz am rechten Fleck hat". Wir mussten aber auch hören, dass politische Funktionäre, und das können nur SPÖ-Funktionäre gewesen sein, in Verhandlungen ausgesagt haben, dass es in Hernals kein Drogenproblem gebe, und damit zum längeren Bestand des Problemheims beigetragen haben. Nicht zuletzt ist es befremdlich, dass weder die Frau Bezirksvorsteherin, noch ein von ihr nominierter Vertreter an einer Sitzung der Stadträtin Pittermann zur Drogensituation der Bezirke teilgenommen hat. Die große Aufregung, die die SPÖ jetzt zeigt, kann daher nur als parteipolitische Inszenierung gesehen werden.", distanzieren sich Matiasek und Hebenstreit davon, mit diesem ernsten Thema politisches Kleingeld zu sammeln.

Die beiden Bezirksmandatare werden auch weiter ihre Linie "Strenge Kontrollen und Null Toleranz für Dealer, zum Schutz der Bevölkerung" konsequent vertreten, erklärten sie unisono. (Schluß) HV nnnn

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