Gusenbauer in Sao Paulo: Freier Welthandel für weltweiten Wohlstand!

Wettbewerbsverzerrende Subventionssysteme abbauen!

Wien (SK) "Es ist keine Frage, dass der freie Handel in Europa entscheidend zum Wohlstand beigetragen hat. Warum sollte das, was in Europa funktioniert, nicht auch weltweit funktionieren", betonte SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer am Dienstag in seinem Referat vor dem Kongress in der Sozialistischen Internationale in Sao Paulo. Es gebe aber immer noch Widerstände gegen den Freihandel, und das auf zwei Ebenen: "Zunächst bestehen immer noch Handelshindernisse der verschiedensten Art und es gibt insbesondere in Europa und den Vereinigten Staaten ein System von Subventionen - vor allem für die Landwirtschaft - das die Konkurrenzverhältnisse verzerrt. Die erste Aufgabe ist es, diese Handelshindernisse und diese Subventionssysteme abzubauen", unterstrich Gusenbauer. ****

Der freie Handel helfe natürlich - auch das zeige das europäische Beispiel - vor allem jenen Staaten, die bereits wirtschaftlich stark sind. Daher sei es erforderlich, begleitende Politiken zu entwickeln, die Hilfe für die weniger entwickelten Gebiete und Staaten zur Folge haben. Eine solche Politik finde in der EU statt und habe sich als sehr erfolgreich herausgestellt. "Warum sollte dies nicht auch weltweit funktionieren? Wir brauchen daher beides - einen freien Markt und Begleitmaßnahmen, die dafür sorgen, dass niemand zurückbleibt", so Gusenbauer.

Ein weiterer Punkt, der in der Diskussion über den weltweiten Freihandel immer wieder erwähnt werde, seien zurecht die unterschiedlichen Standards hinsichtlich der Umweltbestimmungen und der Arbeitbedingungen. "Es ist keine Frage, dass auch hier einheitliche Standards weltweit durchgesetzt werden können, bevor es zu einem wirklich freien Welthandel kommt", so Gusenbauer.

Und schließlich habe sich gezeigt - und wiederum sei Europa dafür ein gutes Beispiel - dass regionale, politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit den Prozess der Entwicklung des Freihandels entscheidend vorantreibe. In Europa habe durch die Zusammenarbeit und die Entwicklung des einheitlichen Marktes jedes einzelne Land gewonnen. Auch dies soll und kann von anderen Regionen der Welt - wie etwa in Mercosur -vorangetrieben werden. Die jetzt so kläglich gescheiterten Verhandlungen über den freien Welthandel sollten rasch erneut aufgenommen werden und sich auf diese vier "Körbe" konzentrieren. "Dann müsste es möglich sein, innerhalb kurzer Zeit zu einem neuen Welthandelssystem zu kommen, von dem Alle profitieren", so Gusenbauer in seinem Referat.

"Manche mögen einwänden, dass nicht alle diese Ideen völlig neu sind. Das ist sicherlich richtig; aber nichts ist stärker, als eine Idee, deren Zeit gekommen ist", betonte Gusenbauer abschließend. (Schluss) ml/mm

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