Bleckmann: Geschrei von "Fiaker Häupl" überflüssig

Freiheitliche Erneuerungspolitik für Österreich wird fortgesetzt

Wien, 2003-10-21 (fpd) - "Mit der Verteilung der Lasten auf mehrere Schultern werden die Freiheitlichen wieder auf den Weg des Erfolgs zurückkehren", zeigte sich FPÖ-Generalsekretärin Magda Bleckmann am Dienstag zuversichtlich. Mit der Neuausrichtung seien die Freiheitlichen jetzt wieder schlagkräftig aufgestellt. Die dringend notwendige Erneuerungspolitik für Österreich werde gemeinsam mit dem Koalitionspartner fortgesetzt.

Mit billigen Ablenkungsmanövern werde die SPÖ jedenfalls nicht von ihrer inhaltsleeren Politik ablenken können. Denn inhaltlich reduziere sich die Oppositionspolitik der SPÖ auf abgedroschene Rücktrittswünsche an die Regierung. "Da kann der Wiener Fiaker-Kutscher Häupl samt den SPÖ-Bundesgeschäftsführern noch so laut schreien, seine Edelgenossen werden mittlerweile realpolitisch sogar schon von den Grünen überholt", sagte Bleckmann unter Anspielung auf die sich abzeichnende schwarz-grüne Regierung in Oberösterreich.

"Der SPÖ-Wunsch nach Rückkehr an den Futtertröge der Macht wird auch weiter ungehört bleiben. Österreich wird auch künftig kein Selbstbedienungsladen für SPÖ-Funktionäre sein. Die Zeiten der rot-schwarzen Parteibuch- und Proporzwirtschaft sind endgültig vorbei. Das werden auch Häupl und die Edelgenossen zur Kenntnis nehmen müssen", bekräftigte Bleckmann.

Auch gebe es nach dem Reformstau, den die SPÖ-dominierten Regierungen hinterlassen haben, keine Alternative zu einer blau-schwarzen Koalition. Denn nur der Reformmotor FPÖ garantierte, dass die dringend notwendigen Reformen für Österreich auch umgesetzt werden. Es sei daher gut und richtig, dass eine Regierungsbeteiligung der SPÖ auf Bundesebene weiterhin ausgeschlossen sei, so Bleckmann abschließend.

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