Darabos sieht Schwarz-Grün in OÖ mit "großer Verwunderung"

Wien (SK) "Mit Gelassenheit" aber auch "mit großer
Verwunderung" sieht SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos die
Einigung zwischen ÖVP und Grünen auf eine politische Partnerschaft in
Oberösterreich. Darabos erinnerte daran, dass die SPÖ in
Oberösterreich mit einem Plus von 11,3 Prozent mehr dazugewinnen
konnte als die Grünen insgesamt an Stimmen lukrieren konnten. Die SPÖ
befinde sich nunmehr auf Augenhöhe mit der ÖVP. "Wenn man den
Wählerwillen derart mit Füßen tritt und die Partei, die am Stärksten
dazu gewonnen hat, aus der Verantwortung drängt", sei wohl
garantiert, dass sich bei der nächsten Wahl die Machtverhältnisse
noch einmal ein Stück verändern werden. ****

"Bei allem Respekt für das Wahlergebnis der Grünen: sie können nur
als Anhängsel der ÖVP agieren", erklärte Darabos am Dienstag in einer
gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris
Bures. Die Grünen hätten schließlich ihr Regierungsmandat "nur durch
Gnaden der ÖVP" bekommen, was ein denkbar schlechter Ausgangspunkt
für eine Partnerschaft sei.

Angesichts der historischen Zugewinne der SPÖ sei diese
Regierungskonstellation eine "Missachtung des Wählerwillens". Wieder
zeige sich, dass die ÖVP in Oberösterreich nur "Scheinverhandlungen"
geführt habe; die "Schüssel-Methode der Scheinverhandlungen" greife
wohl auf die Länder über. Auswirkungen auf die bundespolitische
Konstellation sieht Darabos allerdings nicht.

Die ÖVP entwickle Allmachtsansprüche, kritisierte Darabos.
"Der ÖVP geht es nur mehr darum, den billigsten Partner einzukochen."
Sachlich sei das nicht nachvollziehbar. Darabos ist gespannt, wie die
schwarz-grüne Zusammenarbeit funktionieren wird - vor allem wenn man
bedenke, dass die Grünen den ÖVP-Kurs - Pensionskürzungsaktion,
Abfangjägerankauf, Asylgesetz, Voest-Verkauf - massiv kritisiert
haben. "Es wird sich in kürzerster Zeit herausstellen, dass das nicht
zusammen passt", so Darabos. (Schluss) se

OTS0114    2003-10-21/12:13

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