Darabos sieht Schwarz-Grün in OÖ mit "großer Verwunderung"

"Missachtung des Wählerwillens"

Wien (SK) "Mit Gelassenheit" aber auch "mit großer
Verwunderung" sieht SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos die Einigung zwischen ÖVP und Grünen auf eine politische Partnerschaft in Oberösterreich. Darabos erinnerte daran, dass die SPÖ in Oberösterreich mit einem Plus von 11,3 Prozent mehr dazugewinnen konnte als die Grünen insgesamt an Stimmen lukrieren konnten. Die SPÖ befinde sich nunmehr auf Augenhöhe mit der ÖVP. "Wenn man den Wählerwillen derart mit Füßen tritt und die Partei, die am Stärksten dazu gewonnen hat, aus der Verantwortung drängt", sei wohl garantiert, dass sich bei der nächsten Wahl die Machtverhältnisse noch einmal ein Stück verändern werden. ****

"Bei allem Respekt für das Wahlergebnis der Grünen: sie können nur als Anhängsel der ÖVP agieren", erklärte Darabos am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures. Die Grünen hätten schließlich ihr Regierungsmandat "nur durch Gnaden der ÖVP" bekommen, was ein denkbar schlechter Ausgangspunkt für eine Partnerschaft sei.

Angesichts der historischen Zugewinne der SPÖ sei diese Regierungskonstellation eine "Missachtung des Wählerwillens". Wieder zeige sich, dass die ÖVP in Oberösterreich nur "Scheinverhandlungen" geführt habe; die "Schüssel-Methode der Scheinverhandlungen" greife wohl auf die Länder über. Auswirkungen auf die bundespolitische Konstellation sieht Darabos allerdings nicht.

Die ÖVP entwickle Allmachtsansprüche, kritisierte Darabos. "Der ÖVP geht es nur mehr darum, den billigsten Partner einzukochen." Sachlich sei das nicht nachvollziehbar. Darabos ist gespannt, wie die schwarz-grüne Zusammenarbeit funktionieren wird - vor allem wenn man bedenke, dass die Grünen den ÖVP-Kurs - Pensionskürzungsaktion, Abfangjägerankauf, Asylgesetz, Voest-Verkauf - massiv kritisiert haben. "Es wird sich in kürzerster Zeit herausstellen, dass das nicht zusammen passt", so Darabos. (Schluss) se

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