SJÖ: Wertedebatte wird absurder und skurriler

Kollross: Gehrer negiert die gestalterische Kraft der Politik

Wien (OTS) - Andreas Kollross, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), verwundert es nicht weiter, dass Bildungsministerin Gehrer an ihrer absurden Wertedebatte festhält. "Wenn die Regierenden nicht mehr weiter wissen, dann nehmen sie gerne Zuflucht zu Appellen an Tugend und Moral der Regierten. Das ändert allerdings nichts an der Tatsache, dass Solidarität innerhalb einer Gesellschaft sich durch ihre materiellen Bedingungen konstituiert. Eine Politik, die auf der neoliberalen Wirtschaftsdoktrin aufbaut, schließt Solidarisierungsprozesse aus", so Kollross am.

Konkret geht Kollross auf die Maßnahmen von Ministerin Gehrers eigenem Ressort ein: "Bildungsabbau und Beschränkung des Bildungszuganges sind reale Beschränkungen menschlicher Perspektiven in unserer Gesellschaft. Wenn Bildung, aber auch Gesundheit oder soziale Absicherung zum Privileg werden, dann werden Begriffe wie Solidarität zu leeren Worten. Religion wird hier wenig sinnstiftend wirken, denn die Anrufung höherer Mächte wird die materielle Situation der vom Sozialabbau Betroffenen nicht zum Besseren wenden."

Kollross betont den Anspruch der Politik, durch konkrete Maßnahmen gesellschaftliche Zustände und somit gesellschaftliches Denken zu beeinflussen: "Arbeitslosigkeit ist Produkt einer falschen Politik und entsteht nicht etwa durch mangelnde Werte. Wenn Gehrer an die Gläubigkeit der Bevölkerung appelliert, um solche Missstände zu bekämpfen, negiert sie die gestalterische Kraft der Politik. Oder anders gesagt, sie gibt zu, dass die Politik ihrer Partei nur einigen wenigen zugute kommt. Der Rest soll anscheinend beten und sich mit seiner Situation abfinden. Das Bekenntnis zur Solidarität der ÖVP steht in diametralen Gegensatz zu den Maßnahmen dieser Bundesregierung, die es sich bei keiner Gelegenheit nehmen lässt, die gesellschaftlichen Gruppen gegeneinander auszuspielen", so Kollross abschließend.

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