Bures: Partik-Pable betreibt plumpe Reformverweigerung

Wien (SK) "Partik-Pable betreibt mit ihrer reflexartigen
Ablehnung von Neuerungen im Pflegegeldsystem glatte
Reformverweigerung", kritisierte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris
Bures Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Natürlich geht es der
SPÖ um Weiterentwicklung und Modernisierung dieser von der
Sozialdemokratie durchgesetzten Pflegevorsorge." ****

Der SPÖ-Vorsitzende habe außerdem ausdrücklich betont, dass das
Pflegegeld für Behinderte adäquat und wirkungsvoll sei, dass es aber
Reformbedarf im Bereich der Pflegeversorgung älterer Menschen gibt.
"Die SPÖ will offensiv die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfit
machen, mit Diskussionsverweigerung im Stile Partik-Pables ist das
nicht zu leisten", so die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin. Die Fragen
sozialer Zielgenauigkeit und entsprechender Verteilungsgerechtigkeit
müssten daher immer wieder genau geprüft werden. Ebenso sei zu
analysieren, inwieweit das Pflegegeld Beschäftigungseffekte bewirken
kann. "Die SPÖ wird sich durch untergriffige Totschlagargumente und
Denkverbote nicht an einer konstruktiven Diskussion über die Zukunft
des Sozialstaates hindern lassen", schloss Bures. (Schluss) hs/mm

OTS0195    2003-10-03/14:04

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