Bures: Partik-Pable betreibt plumpe Reformverweigerung

SPÖ für Weiterentwicklung des Pflegegeldes

Wien (SK) "Partik-Pable betreibt mit ihrer reflexartigen Ablehnung von Neuerungen im Pflegegeldsystem glatte Reformverweigerung", kritisierte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Natürlich geht es der SPÖ um Weiterentwicklung und Modernisierung dieser von der Sozialdemokratie durchgesetzten Pflegevorsorge." ****

Der SPÖ-Vorsitzende habe außerdem ausdrücklich betont, dass das Pflegegeld für Behinderte adäquat und wirkungsvoll sei, dass es aber Reformbedarf im Bereich der Pflegeversorgung älterer Menschen gibt. "Die SPÖ will offensiv die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfit machen, mit Diskussionsverweigerung im Stile Partik-Pables ist das nicht zu leisten", so die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin. Die Fragen sozialer Zielgenauigkeit und entsprechender Verteilungsgerechtigkeit müssten daher immer wieder genau geprüft werden. Ebenso sei zu analysieren, inwieweit das Pflegegeld Beschäftigungseffekte bewirken kann. "Die SPÖ wird sich durch untergriffige Totschlagargumente und Denkverbote nicht an einer konstruktiven Diskussion über die Zukunft des Sozialstaates hindern lassen", schloss Bures. (Schluss) hs/mm

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