- 23.09.2003, 14:17:40
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MOLTERER: REGIERUNG SCHÜSSEL II ERMÖGLICHT STARKE, MUTIGE, REFORMORIENTIERTE POLITIK
ÖVP-Klubobmann Molterer eröffnet Klubklausur des ÖVP-Parlamentsklub
in Wien
Wien, 23. September 2003 (ÖVP-PK) Nach rund 200 Tagen der
Regierung Schüssel II konnten wir im Parlament bereits substanzielle
Veränderungen erreichen. Dies war und ist deshalb möglich, weil wir
eine starke, mutige, reformorientierte Bundesregierung unter der
Leitung von Bundeskanzler Schüssel haben, dies erklärte
ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer, heute, Dienstag, zu Beginn des
medienöffentlichen Teiles der ÖVP-Klubklausur in Wien. ****
Als Beispiele jener substanziellen Veränderungen, die das Parlament
bereits beschlossen hat, nannte Molterer
o die zwei Budgets, die zu einem im internationalen Vergleich
deutlich niedrigen Budgetdefizit geführt haben;
o die Pensionssicherungsreform, die internationales Vorbild wurde;
o die Steuerentlastung und
o die Umsetzung der nötigen Maßnahmen im Bereich der Sicherheit.
VERÄNDERUNG ALS CHANCE DER GESTALTUNG BEGREIFEN
"Ich bin stolz, dass der ÖVP-Parlamentsklub zu diesen wichtigen
Schritten einen gehörigen Beitrag geleistet hat und danke dafür allen
Mitgliedern des Klubs. Auf der soliden Basis eines solchen starken,
geschlossenen Klubs wird auch die geplante Herbstarbeit im Parlament
umgesetzt werden", ist Molterer überzeugt. Wichtig sei es dabei,
Veränderungen als Chance der Gestaltung zu begreifen. Dies finde aber
nicht im wertefreien Raum statt, sondern brauche eine klare
Wertorientierung wie jene der ÖVP. In diesem Zusammenhang gratuliere
der gesamte ÖVP-Klub auch dem bayrischen Wahlsieger Edmund Stoiber
zum Erfolg seiner wert- und reformorientierten Politik, schloss
Molterer.
(Schluss)
OTS0193 2003-09-23/14:17
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