Swoboda: Stenzel leidet unter verkehrspolitischem Realitätsverlust

Schuldige außerhalb der SPÖ zu suchen

Wien (SK) "Mit ihrer heutigen Kritik an den angeblichen Versäumnissen der früheren SP-Regierungen im Bereich Schiene übertrifft Europaabgeordnete Ursula Stenzel hinsichtlich ihres politischen Kurzzeitgedächtnisses noch manche Exponenten der österreichischen Bundesregierung", urteilt Hannes Swoboda, SPÖ-Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Stenzel hatte heute bei einer Pressekonferenz wegen dieser "Versäumnisse" einen vorrangigen Ausbau der Straßenverbindungen gefordert. ****

"Stenzel hat vergessen, dass an den SP-Regierungen die ÖVP nicht ganz unbeteiligt war, und dass in Österreich schon einige Jahre eine Bundesregierung ohne SP-Beteiligung regiert." Vielleicht sei es in Brüssel schwer, immer auf dem Laufenden zu sein - man habe jedenfalls schon bessere Ausreden gehört, warum in Österreich beim Bahnausbau unter Schwarz-Blau nichts vorangehe, so Swoboda. "Und hätte nicht Infrastrukturminister Gorbach rechtzeitig eingegriffen, hätte Staatssekretär Kukacka sein Ziel, die ÖBB zu zerschlagen, wohl schon weit vorangetrieben." Es bleibe daher offen, so der Europaabgeordnete, "wie lang die ÖVP noch der SPÖ ihr Scheitern im Infrastrukturbereich anlasten wird und wann die Regierung endlich die großartige verkehrspolitische Bilanz von Schmid, Forstinger, Reichhold, etc. vorlegen wird." (Schluss) cs/mp

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