• 12.09.2003, 09:15:47
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ÖAMTC: Österreich benötigt europareife Straßeninfrastruktur

Einnahmen aus Kfz-Verkehr übersteigen Ausgaben um 7,2 Milliarden Euro

Wien (ÖAMTC-Presse) - "Die Verkehrsinfrastruktur in Österreich
muss europareif werden", fordert ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexpertin
Elisabeth Brugger-Brandau. Obwohl heuer mehr denn je in den Ausbau
des hochrangigen Straßennetzes investiert wird, sind noch unzählige
Versäumnisse der Vergangenheit nachzuholen.

An den fehlenden Mitteln kann es nach Ansicht der Clubexpertin
nicht liegen. Eher scheitert es an der mangelnden Zuordnung im Sinne
transparenter Kostenwahrheit. An unmittelbaren Abgaben aus dem
Kraftfahrzeug-Verkehr werden heuer 9,5 Milliarden Euro großteils ins
allgemeine Bundesbudget fließen anstatt zweckgebunden für den
Straßenverkehr verwendet zu werden. Von der eingenommenen Summe
entfällt fast ein Drittel auf die Einnahmen aus der Mineralölsteuer,
deren Zweckbindung schon im Jahr 1987 aufgehoben worden ist. Werden
noch weitere indirekte Abgabenleistungen dazugerechnet, die ebenfalls
mit dem Straßenverkehr verbunden sind, dann kommt man auf eine
Gesamtsumme von 17,5 Milliarden Euro.

Im heurigen Jahr werden im Gegenzug 3,4 Milliarden Euro
unmittelbar für Straßenbau und Straßenerhaltung ausgegeben. Davon
profitiert mit rund einer Milliarde das hochrangige Straßennetz.
Werden alle Folgekosten wie zum Beispiel Exekutive, Umwelt und
Unfallfolgekosten dazu gerechnet, ergibt sich eine Gesamtsumme für
die Kosten des Verkehrs von 10,4 Milliarden Euro. Unter dem Strich
werden daher 7,1 Milliarden Euro mehr aus dem Kraftfahrzeug-Verkehr
eingenommen als für ihn ausgegeben wird. "Rein statistisch bedeutet
das, dass jeder Österreicher 900 Euro aus dem Titel Verkehr in den
allgemeinen Budgettopf einzahlt. Dafür kann man eine europareife,
verkehrstaugliche Infrastruktur erwarten und auch finanzieren", sagt
Brugger-Brandau.

(Schluss)
ÖAMTC-Pressestelle/Sabine Fichtinger

OTS0034    2003-09-12/09:15

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