ÖAMTC: Österreich benötigt europareife Straßeninfrastruktur

Einnahmen aus Kfz-Verkehr übersteigen Ausgaben um 7,2 Milliarden Euro

Wien (ÖAMTC-Presse) - "Die Verkehrsinfrastruktur in Österreich muss europareif werden", fordert ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexpertin Elisabeth Brugger-Brandau. Obwohl heuer mehr denn je in den Ausbau des hochrangigen Straßennetzes investiert wird, sind noch unzählige Versäumnisse der Vergangenheit nachzuholen.

An den fehlenden Mitteln kann es nach Ansicht der Clubexpertin nicht liegen. Eher scheitert es an der mangelnden Zuordnung im Sinne transparenter Kostenwahrheit. An unmittelbaren Abgaben aus dem Kraftfahrzeug-Verkehr werden heuer 9,5 Milliarden Euro großteils ins allgemeine Bundesbudget fließen anstatt zweckgebunden für den Straßenverkehr verwendet zu werden. Von der eingenommenen Summe entfällt fast ein Drittel auf die Einnahmen aus der Mineralölsteuer, deren Zweckbindung schon im Jahr 1987 aufgehoben worden ist. Werden noch weitere indirekte Abgabenleistungen dazugerechnet, die ebenfalls mit dem Straßenverkehr verbunden sind, dann kommt man auf eine Gesamtsumme von 17,5 Milliarden Euro.

Im heurigen Jahr werden im Gegenzug 3,4 Milliarden Euro unmittelbar für Straßenbau und Straßenerhaltung ausgegeben. Davon profitiert mit rund einer Milliarde das hochrangige Straßennetz. Werden alle Folgekosten wie zum Beispiel Exekutive, Umwelt und Unfallfolgekosten dazu gerechnet, ergibt sich eine Gesamtsumme für die Kosten des Verkehrs von 10,4 Milliarden Euro. Unter dem Strich werden daher 7,1 Milliarden Euro mehr aus dem Kraftfahrzeug-Verkehr eingenommen als für ihn ausgegeben wird. "Rein statistisch bedeutet das, dass jeder Österreicher 900 Euro aus dem Titel Verkehr in den allgemeinen Budgettopf einzahlt. Dafür kann man eine europareife, verkehrstaugliche Infrastruktur erwarten und auch finanzieren", sagt Brugger-Brandau.

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ÖAMTC-Pressestelle/Sabine Fichtinger

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