Ettl zu Stabilitätspakt: Schüssels Erkenntnis kommt spät

Wien (SK) "Es hat lange gebraucht, bis Schüssel begriffen hat
- und das erst nach vielen und intensiven Diskussionen innerhalb der
Europäischen Gemeinschaft, den Stabilitätspakt flexibler auszulegen",
meinte am Samstag SPÖ-EU-Abgeordneter und Gewerkschafter Harald Ettl,
Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Ettl bezieht sich
auf die gestrige Aussage von Schüssel, wonach der Bundeskanzler für
eine flexiblere Handhabung des Stabilitätspakts der Eurozone in
wirtschaftlichen Krisenzeiten eintrete. "Jetzt, wo die Folgen
sichtbar sind, schwenkt Schüssel halbherzig ein", vermutet Ettl, der
auf die fatalen Folgen hinwies, die das zu lange Festhalten am
Null-Defizit hatte. ****

Die negativen Auswirkungen seien "sowohl in der
katastrophalen Jugendarbeitslosigkeit", als auch "bei der desaströsen
Situation bei Uiniversitäten und Fachhochschulen" zu erkennen. Dem
Bildungsbereich wurde "das Wasser abgegraben". "Anstatt Signale
frühzeitig zu erkennen, hat Schüssel an einer "Kaputtsparpolitik
festgehalten", betonte Ettl. Abschließend verwies Ettl darauf, dass
Schüssel zwar die USA nun als Vorbild bezeichnet, der antizyklischen
Politik der Vereinigten Staaten bisher aber nichts abgewinnen konnte.
(Schluss) up

OTS0008    2003-08-30/09:10

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