• 25.08.2003, 13:05:02
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Kößl: Sicheres Österreich durch Sicherheitsminister Ernst Strasser

Verunsicherungspolitik der Opposition unverantwortlich

Wien, 25. August 2003 (ÖVP-PK) Nicht nachvollziehbar und auf
Grund der Fakten vollkommen entbehrlich sind für ÖVP-
Sicherheitssprecher Abg.z.NR Günter Kößl die heutigen Aussagen des
grünen Sicherheitssprechers Peter Pilz. Unter Innenminister Ernst
Strasser wurde Österreich erstmals nach einer internationalen Studie
zum sichersten Land der Welt. Dies vor allem auch deshalb, weil er im
Gegensatz zu all seinen sozialdemokratischen Vorgängern den Mut und
den Willen gehabt habe, notwendige Reformen nicht nur anzudenken,
sondern auch zu realisieren. ****

Während frühere Innenminister die zentralen Strukturen aufgebläht
haben, wurden unter Innenminister Strasser überflüssige und teure
Doppelgleisigkeiten abgebaut und erfolgreich reformiert, etwa bei der
Ausbildung, bei den Sondereinheiten, den Werkstätten sowie der
Anschaffung von Kraftfahrzeugen, Uniformen sowie
Ausrüstungsgegenständen. Der grüne Sicherheitssprecher könne sich
jedenfalls auf die Reformfreudigkeit und Durchsetzungskraft des
Innenministers verlassen und künftige Verunsicherungen der
Bevölkerung deshalb unterlassen, so Kößl. Alle Reformvorhaben werden
dabei unter den Gesichtspunkten mehr Effizienz in den Strukturen,
mehr Präsenz für die Bürger sowie bessere Vernetzung für
internationale Zusammenarbeit geführt.

Völlig zu Recht werde allerdings von Peter Pilz die
Zusammenführung der Wachkörper von Gendarmerie und Polizei als
"vernünftig" bezeichnet, welche ebenfalls zu einem "Mehr" an
Sicherheit und Koordination führe. "Bis 2004 wird dazu vom
Innenministerium das entsprechende Konzept vorgelegt", so Kößl.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS0093    2003-08-25/13:05

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