Prinzhorn begrüßt Haupts Überlegungen zur Vorziehung der Steuerreform

Wien, 2003-08-05 (fpd) - Der freiheitliche Finanzsprecher DI Thomas
Prinzhorn zeigte sich durchaus zufrieden mit Vizekanzler Herbert
Haupts Überlegungen zum Vorziehen der Steuerreform. Haupt hatte heute
in einer Pressekonferenz davon gesprochen, "daß die nächsten Schritte
erst kommen könnten, wenn ein Konjunkturaufschwung eintrete." ****

Zwar habe er, Prinzhorn, einen etwas anderen Ansatz - nämlich
antizyklisch zu agieren, um die Konjunktur zu beleben - , nachdem
allerdings jüngste Wirtschaftsforschungserhebungen einen
Konjunkturaufschwung bereits 2004 prognostizieren, müsse man sogar
die steuerlichen Entlastungen mit der steigenden
Konjunkturentwicklung koppeln, wolle man nicht auf schlechtere Zeiten
warten. Das IHS hält dazu am 31. Juli 2003 fest: "Im Jahresverlauf
2004 ist im Einklang mit der internationalen Entwicklung eine
Erholung und ein Einschwenken auf einen stabilen Wachstumspfad zu
erwarten" und prognostiziert für 2004 einen Anstieg des BIP-Wachstums
von 0,9% auf 2,1%.

"Ich bin froh darüber, daß nun Herbert Haupt - wenn auch indirekt -
das Vorziehen der Steuerreform in Erwägung zieht", so Prinzhorn. Die
in Deutschland in Aussicht gestellten vorgezogenen fiskalischen
Maßnahmen hätten dort eine positivere Grundstimmung erzeugt, die sich
nun in den Konjunkturprognosen auswirke und für Österreich von nicht
geringer Bedeutung seien. "Deutschland ist mit Abstand unser größter
Handelspartner. Es ist für Österreich als kleines,
außenwirtschaftsabhängiges Land das Gebot der Stunde, hier im
Gleichschritt zu agieren, um die Nachfragewirkung steigern zu
können", sagte der FPÖ-Finanzsprecher und verwies auf eine
diesbezügliche Studie des deutschen ifo-Instituts vom 28. Juli 2003.

Prinzhorn kündigte außerdem die Präsentation eines
Steuerreformkonzepts "in den nächsten Tagen" an. Es habe in erster
Linie eine Entlastung des Mittelstandes in Form einer Lohn- und
Einkommensteuer als auch Investitionsanreize für die Wirtschaft in
einer Größenordnung von insgesamt 2,5 bis 3 Milliarden Euro zum
Inhalt. "Die Entlastung des Mittelstandes, die Entlastung des Faktors
Arbeit im allgemeinen und der selbständigen Erwerbstätigen, die
Senkung von Unternehmenssteuern und der Beginn der Vereinfachung des
Steuersystems ist für Österreich eine konjunktur- und
standortpolitische Notwendigkeit", schloß Prinzhorn. (Schluß)

Rückfragehinweis: Freiheitliches Pressereferat

OTS0127    2003-08-05/14:13

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