Prinzhorn begrüßt Haupts Überlegungen zur Vorziehung der Steuerreform

Konjunkturaufschwung bereits 2004

Wien, 2003-08-05 (fpd) - Der freiheitliche Finanzsprecher DI Thomas Prinzhorn zeigte sich durchaus zufrieden mit Vizekanzler Herbert Haupts Überlegungen zum Vorziehen der Steuerreform. Haupt hatte heute in einer Pressekonferenz davon gesprochen, "daß die nächsten Schritte erst kommen könnten, wenn ein Konjunkturaufschwung eintrete." ****

Zwar habe er, Prinzhorn, einen etwas anderen Ansatz - nämlich antizyklisch zu agieren, um die Konjunktur zu beleben - , nachdem allerdings jüngste Wirtschaftsforschungserhebungen einen Konjunkturaufschwung bereits 2004 prognostizieren, müsse man sogar die steuerlichen Entlastungen mit der steigenden Konjunkturentwicklung koppeln, wolle man nicht auf schlechtere Zeiten warten. Das IHS hält dazu am 31. Juli 2003 fest: "Im Jahresverlauf 2004 ist im Einklang mit der internationalen Entwicklung eine Erholung und ein Einschwenken auf einen stabilen Wachstumspfad zu erwarten" und prognostiziert für 2004 einen Anstieg des BIP-Wachstums von 0,9% auf 2,1%.

"Ich bin froh darüber, daß nun Herbert Haupt - wenn auch indirekt -das Vorziehen der Steuerreform in Erwägung zieht", so Prinzhorn. Die in Deutschland in Aussicht gestellten vorgezogenen fiskalischen Maßnahmen hätten dort eine positivere Grundstimmung erzeugt, die sich nun in den Konjunkturprognosen auswirke und für Österreich von nicht geringer Bedeutung seien. "Deutschland ist mit Abstand unser größter Handelspartner. Es ist für Österreich als kleines, außenwirtschaftsabhängiges Land das Gebot der Stunde, hier im Gleichschritt zu agieren, um die Nachfragewirkung steigern zu können", sagte der FPÖ-Finanzsprecher und verwies auf eine diesbezügliche Studie des deutschen ifo-Instituts vom 28. Juli 2003.

Prinzhorn kündigte außerdem die Präsentation eines Steuerreformkonzepts "in den nächsten Tagen" an. Es habe in erster Linie eine Entlastung des Mittelstandes in Form einer Lohn- und Einkommensteuer als auch Investitionsanreize für die Wirtschaft in einer Größenordnung von insgesamt 2,5 bis 3 Milliarden Euro zum Inhalt. "Die Entlastung des Mittelstandes, die Entlastung des Faktors Arbeit im allgemeinen und der selbständigen Erwerbstätigen, die Senkung von Unternehmenssteuern und der Beginn der Vereinfachung des Steuersystems ist für Österreich eine konjunktur- und standortpolitische Notwendigkeit", schloß Prinzhorn. (Schluß)

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