Lopatka: Billiges Ablenkungsmanöver von SPÖ-Führungsdebatte

Wunsch ist Vater des Oppositionsgedankens

Wien, 17. Juli 2003 (ÖVP-PK) "Der von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos ausgerufene Stillstand der Regierungsarbeit ist ein billiges Ablenkungsmanöver für SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer von der in der Löwelstraße losgebrochenen Führungsdebatte", sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka. Beim von Darabos erwarteten Stillstand der Regierungsarbeit in den kommenden Monaten, "sei wohl der Wunsch, Vater des Oppositionsgedankens" gewesen, sagte Lopatka. "Darabos schließt bezüglich Stillstand offensichtlich von sich auf andere." ****

"Die SPÖ-Konzepte zur Steuerreform mögen ja am Tisch liegen. Dieser Tisch befindet sich aber scheinbar gut verborgen im Kellergeschoß der Löwelstraße", stellte der ÖVP-Generalsekretär fest. Ähnlich den angeblichen SPÖ-Vorschlägen zur Pensionsreform würden diese geheimnisvollen Steuerpläne wohl gehütet, um die Bevölkerung nicht noch mehr zu verwirren. "Dass Darabos und Co gerne die jahrzehntelange sozialistische Tradition des Schuldenmachen prolongieren würden, ist bekannt", sagte Lopatka. "Schade ist vielmehr, dass die SPÖ wirtschaftspolitisch so schwach besetzt ist, dass die klugen und zeitgerechten Steuerentlastungen der Regierung nicht erkannt werden", so der ÖVP-Generalsekretär abschließend.

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