- 23.06.2003, 15:07:15
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Großer Ausschusstag im Vorarlberger Landtag
Hearing mit Bewerbern für die Funktion des Landesvolksanwaltes
Bregenz (VLK) - Kommenden Mittwoch, 25. Juni 2003, tagen im
Vorarlberger Landtag der Volksanwaltsausschuss, der
Rechtsausschuss, der Finanzausschuss, der
Volkswirtschaftliche Ausschuss, der Energiepolitische
Ausschuss und der Kulturausschuss des Vorarlberger
Landtages. Unter anderem stehen dabei das Hearing der
Volksanwalts-Kandidaten sowie die aktuelle Situation am
Landeskonservatorium auf der Tagesordnung. ****
Den Beginn am kommenden Ausschusstag des Landtages setzt
um 9.00 Uhr der Volksanwaltsausschuss unter Vorsitz von
Klubobmann Günther Keckeis. Zur Beratung gelangt der
Viermonatsbericht des Landesvolksanwaltes. Wichtigster
Punkt ist das nach der Ausschreibung nun im Ausschuss
erfolgende Hearing der Bewerber für die Funktion des
Landesvolksanwaltes.
Rechtsausschuss
Unter Vorsitz von Adi Concin stehen im daran
anschließenden Rechtsausschuss die Beratungen über den
Selbständigen Antrag der Abg. Mayer und Kollegen betreffend
der Reform der KindergärtnerInnenausbildung und der Vorlage
der Landesregierung über eine Änderung des
Elektrizitätswirtschaftsgesetzes auf der Tagesordnung.
Finanzausschuss, Volkswirtschaftlicher Ausschuss
Der Finanzausschuss befasst sich danach unter Vorsitz
von Hildtraud Wieser mit der Vorlage des
Rechnungsabschlusses für das Jahr 2002 der Landesregierung,
mit dem Rechnungsabschluss und Tätigkeitsbericht des
Sozialfonds für das Jahr 2002 sowie dem Tätigkeitsbericht
2002 des Bäuerlichen Siedlungsfonds. Auf der Tagesordnung
steht auch eine Vorlage der Landesregierung auf
Kenntnisnahme der Ausgliederung des Landeskonservatoriums
und auf Zustimmung zur Übernahme der Zahlung von Beiträgen
zur Abgangsdeckung der jährlichen Betriebsabgänge der zu
gründenden Gesellschaft. Daran anschließend wird im
Volkswirtschaftlichen Ausschuss unter Vorsitz von Siegfried
Neyer der Tätigkeitsbericht 2002 des Landeswohnbaufonds
beraten.
Energiepolitischer Ausschuss, Kulturausschuss
Ab 14.00 Uhr befasst sich der Energiepolitische
Ausschuss unter Vorsitz von Manfred Beck mit einem Bericht
der Vorarlberger Kraftwerke und Vorarlberger Illwerke zu
den Themen Strompreiserhöhung, Schiedsverfahren, Kops II
und Entec. Als Auskunftspersonen sind dabei die Direktoren
Leo Wagner und Ludwig Summer geladen.
Den Abschluss des Ausschusstages bildet der
Kulturausschuss. Unter Vorsitz von Christoph Winder werden
dabei die aktuellen Entwicklungen am Landeskonservatorium
beraten.
(hapf/tm/dig,nvl)
OTS0171 2003-06-23/15:07
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