JAKOB AUER KRITISIERT OPPOSITIONELLEN SOMMERSPIELPLAN "GRASSER ANSCHÜTTEN"

Wien, 17. Juni 2003 (ÖVP-PK) "Der Sommerspielplan von Peter Pilz,
Josef Cap und Co. lautet offensichtlich ’Grasser anschütten’",
bedauerte ÖVP-Abg. Jakob Auer die in einer Dringlichen Anfrage an den
Finanzminister gerichteten Verdächtigungen. "Eine Dringliche Anfrage
wäre eine Chance gewesen, um eine sachliche Auseinandersetzung über
Fakten des Budgets - etwa im Vergleich zur oppositionellen
Wunschregierung ‚Rot-Grün’ in Deutschland - zu führen. Aber das waren
nichts als Luftblasen, die man sich hätte sparen können. Das ist
politische Dreckschleuderei, die hier passiert unter dem Motto,
wenn’s schon nicht hilft, irgendeine mediale Schlagzeile wird schon
übrig bleiben", so Auer. ****

"Wer mit so viel Schmutz herumwirft, darf dann nicht das
katastrophale Image der Politik beklagen", appellierte Auer an die
Abgeordneten, doch offen zu sagen, dass die Pensionssicherung
erfolgreich beschlossen und das Doppelbudget im Laufen sei.
Österreich sei im Vergleich zum rot-grün regierten Deutschland
großartig unterwegs. "Wenn Sie so wollen, spielen wir in der
Championsleague und Deutschland in der Landesliga", verwies Auer auf
die Budgetkennzahlen, die Arbeitslosenziffern und die
Gesundheitspolitik und zitierte eine Aussage des Chefökonomen der
Deutschen Bank, Norbert Walter: "Beten für Deutschland kann nie
schaden, aber besser wäre es, wenn die Österreicher uns sagen würde,
wie sie das machen. Einen Finanzminister Grasser hätten wir in
Deutschland auch gerne."

Die Opposition hätten auch in dieser Dringlichen Anfrage nicht den
Funken an Beweisen erbracht. "Das Gebäude an Verdächtigungen ist in
sich zusammengebrochen. Nutzen Sie daher die Sommerpause, um darüber
nachzudenken, wie man Dringliche Anfragen stellt, statt einen
erfolgreichen Minister anzuschütten", schloss Auer.
(Schluss)

OTS0239    2003-06-17/16:56

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