"Neues Volksblatt" Kommentar: "Erfolg" (Von Franz Rohrhofer)

Ausgabe vom 12. Juni 2003

Linz (OTS) - =

Ein Sieg hat bekanntlich viele Väter. So gesehen ist
die gestern beschlossene Pensionsreform wenn schon kein Sieg, so doch ein Erfolg. Selbst die Gewerkschaften verkünden nun, nur ihre Streiks hätten die Verbesserungen bewirkt. Weshalb sie auch konsequent, wie sie sind, von weiteren Aufmärschen abgesehen haben. Die Regierungspartei FPÖ überschlägt sich vor Stolz, wie sie den Entwurf ihres Sozialministers, immerhin auf dem Papier oberster Parteichef, beinahe zum Scheitern und dann zum Abschluss gebracht habe. Bei dieser "Erfolgsstory" trug offenkundig die ÖVP mit Kanzler Wolfgang Schüssel die Hauptlast der Verantwortung, wird aber allzu gerne unter die Verlierer gereiht. Zum Teil ist dies das Los der dominierenden Regierungspartei, zum Teil hat sie sich das selbst zuzuschreiben. Rückblickend hätte man sich bei einem diplomatischeren Vorgehen manches an Aufgeregtheit ersparen können. Daraus lassen sich Lehren ziehen. Ebenso aus der Tatsache, dass die ÖVP sich einmal mehr als starke Gemeinschaft bewährt hat. Der entscheidende Durchbruch zu einer tragbaren Pensionsreform kam aus den eigenen Reihen, aus den Bünden und den Ländern, ohne dass jemals die Position des Bundeskanzlers und seines Teams in Frage gestellt worden wäre. Auch das ist ein Erfolg.

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