KHOL: DOPPELBUDGET 2003 UND 2004 WIRD AM 18. JUNI BESCHLOSSEN Zwei Plenartage Budgetbegleitgesetz, vier Tage Budgetdebatte

Wien (PK) - Zwei Tage, am 10. und am 11. Juni, wird das Plenum
des Nationalrats das Budgetbegleitgesetz, vier Tage, nämlich am
12., 13., 17. und 18. Juni, das Doppelbudget für die Jahre 2003
und 2004 beraten. Das wurde in der Präsidialkonferenz des
Nationalrats festgelegt, die heute Vormittag unter dem Vorsitz
von Nationalratspräsident Andreas Khol stattgefunden hat. Die
Beratungen über das Budgetbegleitgesetz und die Neuregelung des
Politiker-Bezügegesetzes beginnen am Dienstag, dem 10. Juni, um
10 Uhr; ORF 2 überträgt von 10 bis 13 Uhr direkt. Am Mittwoch,
dem 11. Juni, beginnen die parlamentarischen Verhandlungen um 9
Uhr; der ORF überträgt ebenfalls bis 13 Uhr.

Die Plenarberatungen zu den Budgets für 2003 und 2004 beginnen am
Donnerstag, dem 12. Juni, um 9 Uhr, mit den Kapiteln Oberste
Organe und Bundeskanzleramt einschließlich Generaldebatte.
Außerdem sollen an diesem Plenartag die Kapitel Soziale
Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz debattiert werden.
Für Freitag, den 13. Juni, sind die Kapitel Justiz sowie
Wirtschaft und Arbeit als Verhandlungsgegenstände vorgesehen.

Am Dienstag, dem 17. Juni, 9 Uhr, wird die Debatte mit den
Kapiteln Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
fortgesetzt. Nach dem Kapitel Inneres wird der Plenartag mit dem
Kapitel Äußeres abgeschlossen. Am Mittwoch, dem 18.Juni, stehen
ab 9 Uhr zunächst das Kapitel Verkehr, Innovation und
Technologie, dann Bildung, Wissenschaft und Kultur und
schließlich Finanzen zur Debatte an, ehe die Schlussabstimmungen
zum Doppelbudget beginnen. (Schluss)

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OTS0055    2003-06-06/09:46

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