KÖSSL: BUDGET STEHT IM ZEICHEN DER SICHERHEIT

ÖVP-Sicherheitssprecher: Weiterhin in moderne Exekutive investieren -
Weichen sind in die richtige Richtung gestellt

Wien, 21. Mai 2003 (ÖVP-PK) "Das Doppelbudget 2003/2004 steht im
Zeichen der Sicherheit", sagte ÖVP-Sicherheitssprecher Abg. Günter
Kössl heute, Mittwoch, anlässlich der Ausschussberatungen zum
Budgetkapitel Inneres. Er hob das deutliche Plus im Sicherheitsbudget
hervor. ****

Das Innenministerium leistet zum Reformkurs dieser Bundesregierung
einen großen Beitrag. Bisher wurden erfolgreich Doppelgleisigkeiten
bei der Sicherheitsverwaltung und in der Exekutive abgebaut und
Polizei und Gendarmerie insgesamt noch schlagkräftiger gemacht.
Kössl: "Bundesminister Dr. Ernst Strasser hat in der vergangenen
Legislaturperiode damit begonnen, unsere Sicherheitsstrukturen den
neuen Herausforderungen anzupassen. Dass Österreich zu den sichersten
Ländern der Welt zählt, ist sein unumstrittener Erfolg!"

"Jetzt geht es darum, diesen Kurs fortzusetzen und auch weiterhin
in eine moderne Exekutive zu investieren. Mit der Zusammenlegung der
Wachkörper und der Konzentration auf die Kernaufgaben sind die
Weichen in die richtige Richtung gestellt", meint der
ÖVP-Sicherheitssprecher. Dazu soll in naher Zukunft auch in die
technische Ausrüstung der Beamten und in die Modernisierung der
Wachzimmer und Gendarmeriedienststellen investiert werden. "Auch im
Innenministerium gilt der Grundsatz: Je effizienter in der
Verwaltung, desto näher am Bürger! Daher ist es wichtig, innerhalb
der Organisationsstruktur regelmäßig nach Verbesserungsmöglichkeiten
zu suchen und gegebenenfalls Anpassungen durchzuführen."

"BUDGET DER VERANTWORTUNG"

Kössl spricht von einem Budget der "Verantwortung", das die
Aufgabe der Exekutive als Sicherheitsdienstleister für die
Bürgerinnen und Bürger sicherstellt: "Der Voranschlag 2003/2004
berücksichtigt gesamtstaatliche Budgetziele und ist damit ein Auftrag
für die rasche Umsetzung von notwendigen Strukturreformen. Das Budget
bedeutet aber auch gleichzeitig, dass die Sicherheit für die
Bevölkerung vor Ort auch weiterhin garantiert wird!"
(Schluss)

OTS0133    2003-05-21/12:15

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