RASINGER: WELTKLASSENIVEAU KOSTET GELD, UND WIR BEKENNEN UNS DAZU

Selbstbehalte sind notwendig, sie sollen die Patienten nicht von
Leistungen abhalten

Wien, 8. Mai 2003 (ÖVP-PK) Als "skandalös" und "Unterstellung"
wies heute, Donnerstag, ÖVP-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Erwin
Rasinger in der Aktuellen Stunde im Nationalrat die Vorwürfe des
Grünen-Gesundheitssprechers Dr. Kurt Grünewald hinsichtlich der
geplanten Selbstbehalte zurück. Grünewald betreibe
Realitätsverweigerung. Rasinger: "Wenn man dem Gesundheitswesen kein
Geld zuführt, dann heißt dies, dass man verdeckt rationieren muss -
und keine Leistung bedeutet einen 100igen Selbstbehalt. Wir brauchen
Geld, um die Vorsorge zu verbessern." ****

Grünewald sei selbst Mitglied der Regierungsverhandlungen mit den
Grünen gewesen. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel habe sich
ausdrücklich zum Weltklassesystem und zu einem vom Einkommen, der
Region und Krankheit unabhängigen Zugang zum Gesundheitssystem
bekannt. "Das ist ein wesentlicher Punkt und ist österreichische
Tradition. Wir haben bei der Zufriedenheit Platz eins in der EU. Wenn
wir Weltklasseniveau weiter halten und verbessern wollen, dann müssen
wir die Dinge beim Namen nennen und schauen, wo der Bedarf ist."

Der medizinische Fortschritt und die längere Lebenserwartung seien
begrüßenswert, würden aber auch mehr kosten. Jährlich gibt es in
Österreich 20.000 Schlaganfälle. Das würde in zwei Jahren eine Stadt
von der Größe St. Pöltens bedeuten. "Betreuung kostet Geld, und wir
bekennen uns dazu", so Rasinger weiter. Das gelte auch für die
jährlich 14.000 Operationen für künstliche Hüften und 15.000
Herzeingriffe. Diese bringen Lebensqualität, aber auch Kosten. All
dies sei nicht selbstverständlich, verwies der Gesundheitssprecher
auf Amerika, wo 40 Millionen Menschen nicht krankenversichert seien.
In Deutschland unter einer rot-grünen Regierung werde den Patienten
vieles verweigert. So bekomme nur jeder zehnte Alzheimer Patient auch
seine notwendigen Medikamente.

"Selbstbehalte sind notwendig, sie sollen die Patienten nicht von
Leistungen abhalten." Der Auftrag an den Hauptverband der
Sozialversicherung sei klar: Die Selbstbehalte hätten sozial
verträglich zu sein. Die Größenordnung bewege sich etwa bei einem
Prozent der Kasseneinnahmen. Von einer Überlastung könne man daher -
noch dazu, wo das Modell noch nicht fertig sei, - nicht sprechen.

Rasinger appellierte abschließend an die Grüne Fraktion,
mitzugehen: "Es wäre ein schönes Ziel, wenn wir gemeinsam das
Krebsrisiko bei Frauen reduzieren, etwas für die
Kinderkrebsrehabilitation tun oder Hospize bauen und weiße Flecken in
der Versorgung abbauen. Das Credo dieser Regierung ist ein Zugang zum
Gesundheitswesen, unabhängig vom Einkommen und Alter."
(Schluss)

OTS0047    2003-05-08/10:08

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