FPÖ Kärnten zum 1. Mai: Hart arbeiten statt raunzen und jammern

Klagenfurt (OTS) - Das Motto des 1. Mai "Tag der Arbeit" gelte für
die FPÖ Kärnten über das gesamte Jahr, wenn man die politischen
Aktivitäten in Relation zur Arbeit der politischen Mitbewerber setzt,
sagte heute der freiheitliche Landesparteiobmann Dr. Martin Strutz.
Am Beispiel der Aktivitäten einer Woche listet Strutz auf, was von
den politischen Parteien "gearbeitet" wurde.

Vorausschauende Weichenstellungen bei öffentlichen Investitionen
durch das Vorziehen wichtiger Infrastrukturprojekte und ein
Maßnahmenbündel für Beschäftigungsprojekte haben dazu geführt, dass
der Kärntner Arbeitsmarkt sich weiter positiv entwickelt. Die
Arbeitslosenzahl sank im April wieder deutlich. Die Zahl der
Arbeitslosen hat gegenüber dem Vormonat um 3.404, das sind 16,9 %,
abgenommen. Kärnten liegt wie immer besser als der Bundesschnitt und
vor Bundesländern, wie Wien, Vorarlberg, Steiermark und
Niederösterreich. Besonders erfolgreich waren die von Landeshauptmann
Jörg Haider gesetzten Beschäftigungsinitiativen im Bereich der
Jugend. Kärnten verzeichnete im April bei der Jugendarbeitslosigkeit
einen Rückgang um 1,6 %, während es österreichweit eine Zunahme um 2
% gab.

Mit der endgültigen Entscheidung über den Neubau des
Fußballstadions wurde in dieser Woche ebenfalls eine wichtige
konjunkturbelebende Investition fixiert. Darüber hinaus wird die
Durchführung der Fußball-EM nicht nur einen sportlichen Höhepunkt für
Kärnten sicherstellen, sondern auch wieder touristischen Nutzen und
regionale Wertschöpfung bringen. Die SPÖ hat sich gegen das
Fußballstadion ausgesprochen und damit auch gegen moderne
Sportstätten für alle Kärntner und die zukunftsweisende Durchführung
der Fußball-EM in Kärnten, sagte Strutz.

Mit der einmaligen Solarenergie-Förderaktion für alle Kärntner
haben die FPÖ-Regierungsmitglieder ein Impulsprogramm gestartet, das
sowohl für Beschäftigung sorgt, den Häuselbauern finanziell kräftig
unter die Arme greift und die Kärntner Umwelt langfristig von
ökologischen Brennstoffen entlastet. Tausenden Kärntner Familien wird
die Solarenergie aufgrund einer Initiative der
FPÖ-Regierungsmitglieder jetzt günstig angeboten. 500 zusätzliche
Arbeitsplätze können damit zusätzlich geschaffen und die
Energiekosten in jedem einzelnen Haushalt drastisch gesenkt werden.
Die SPÖ hat auch diese zukunftsweisende Innovation in dieser Woche
boykottiert und abgelehnt. Die SPÖ spricht sich damit gegen
umweltfreundliche Technologien, finanzielle Hilfe für Häuselbauer und
arbeitsplatzsichernde Maßnahmen aus.

Den Bemühungen von Landeshauptmann Jörg Haider und seinen
persönlichen Gesprächen ist es zu verdanken, dass Infineon seinen
gesamten Geschäftsbereich der Automotivsparte nach Villach verlegt.
Günstigere Standortbedingungen und die vielfältigen Bemühungen des
Landes als attraktiver Technologiestandort waren dafür
ausschlaggebend. Die Schwerpunkte einer IT-Ausbildung im Bereich der
Bildung und Ausbildung, wie sie durch die FPÖ im Bereich der
Fachhochschulen gegen den Widerstand der SPÖ gesetzt wurden, haben
dazu geführt, dass ein besser geschultes Arbeitskräftepotential zur
Verfügung steht und damit derartige Unternehmensentscheidungen wieder
möglich werden, sagte Strutz.

Landeshauptmann Jörg Haider sicherte in Verhandlungen einen
wichtigen Tourismusstandort ab. Das Schlosshotel Velden wird von der
landeseigenen Hypo-Alpe-Adria-Bank erworben und zu einem Luxushotel
ausgebaut. Das Land wird dank Haider die notwendige Unterstützung
dafür geben und dank dem unermüdlichen Einsatz des Landeshauptmannes
konnte nun endgültig ein Konsens zwischen dem Land, der Gemeinde und
der Landesbank gefunden werden. Die FPÖ führt auch mit der ÖVP
Klagenfurt Gespräche, um Einvernehmen darüber zu erzielen, dass am
Campingplatz beim Strandbad Klagenfurt ein modernes Konferenzhotel
gebaut werden kann, damit der Wörthersee sowohl am Westufer als auch
am Ostufer eine touristische Aufwertung erfahren kann. Die
Investitionen in Klagenfurt werden von der SPÖ boykottiert.

Aufgrund einer Initiative der FPÖ im Kärntner Landtag können die
Altösterreicher, Heimatvertriebenen und Landsmannschaften endlich
finanziell unterstützt werden. Neben den Mitteln, die aufgrund der
FPÖ-Initiative jetzt im Landesbudget zur Verfügung stehen, war es
Landeshauptmann Jörg Haider gelungen, im Zuge der Jubiläumsfeiern der
Volksabstimmung eine Spende in der Höhe von 363.364 Euro seitens des
Bundes zu erreichen. In dieser Woche konnten Förderungen in der Höhe
von rund 627.000 Euro als Hilfestellung für zahlreiche kulturelle und
humanitäre Projekte ausbezahlt werden.

Die FPÖ Kärnten hat mit ihrem Druck auch auf die österreichische
Bundesregierung zahlreiche Entschärfungen des Entwurfes zur
Pensionsreform erwirken können. So wurde die Hacklerregelung deutlich
verbessert und die Familienleistungen der Frauen werden voll
angerechnet. Die SPÖ Kärnten hat mit ihrem spät begonnenen Protest
und den Streiks weder etwas verändern noch bewirken können.

Landeshauptmann Jörg Haider ergriff in dieser Woche die Initiative
zu einem weiteren Abbau der Politikerprivilegien. Die FPÖ Kärnten
nimmt eine Novellierung des Kärntner Bezügegesetzes in Angriff, um
endgültig Doppelpensionen, wie sie von SPÖ- und ÖVP-Politikern
beansprucht werden, zu beseitigen und eine absolute Gleichstellung
der Politiker mit allen anderen Versicherten zu erwirken. Die SPÖ
ging auch auf Tauchstation und verteidigte ihre Pensionsansprüche.

Wenn man sich die politischen Aktivitäten der SPÖ Kärnten in
dieser Woche ansieht, so erstreckten sich diese auf Proteste,
Boykott, Ablehnen und krank jammern, sowie den schon bekannten
wöchentlichen "Leermeldungen" in der Regierungssitzung. Am Beispiel
dieser Woche wird klar, wer das Motto des 1. Mai nicht nur morgen
auf den Lippen trägt, sondern tatsächlich die Arbeit für unser
Bundesland ernst nimmt, sagte der freiheitliche Landesparteiobmann
Martin Strutz heute.

Im übrigen, von der ÖVP hat man in dieser Woche überhaupt nichts
gehört...

Rückfragehinweis: FPÖ-Landesgeschäftsstelle
Karfreitstraße 4
9020 Klagenfurt
Tel. 0463/56404

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