FPÖ Kärnten zum 1. Mai: Hart arbeiten statt raunzen und jammern

Eine Woche zeigt, wer für Kärnten arbeitet und wer es schlecht macht und krank jammert

Klagenfurt (OTS) - Das Motto des 1. Mai "Tag der Arbeit" gelte für die FPÖ Kärnten über das gesamte Jahr, wenn man die politischen Aktivitäten in Relation zur Arbeit der politischen Mitbewerber setzt, sagte heute der freiheitliche Landesparteiobmann Dr. Martin Strutz. Am Beispiel der Aktivitäten einer Woche listet Strutz auf, was von den politischen Parteien "gearbeitet" wurde.

Vorausschauende Weichenstellungen bei öffentlichen Investitionen durch das Vorziehen wichtiger Infrastrukturprojekte und ein Maßnahmenbündel für Beschäftigungsprojekte haben dazu geführt, dass der Kärntner Arbeitsmarkt sich weiter positiv entwickelt. Die Arbeitslosenzahl sank im April wieder deutlich. Die Zahl der Arbeitslosen hat gegenüber dem Vormonat um 3.404, das sind 16,9 %, abgenommen. Kärnten liegt wie immer besser als der Bundesschnitt und vor Bundesländern, wie Wien, Vorarlberg, Steiermark und Niederösterreich. Besonders erfolgreich waren die von Landeshauptmann Jörg Haider gesetzten Beschäftigungsinitiativen im Bereich der Jugend. Kärnten verzeichnete im April bei der Jugendarbeitslosigkeit einen Rückgang um 1,6 %, während es österreichweit eine Zunahme um 2 % gab.

Mit der endgültigen Entscheidung über den Neubau des Fußballstadions wurde in dieser Woche ebenfalls eine wichtige konjunkturbelebende Investition fixiert. Darüber hinaus wird die Durchführung der Fußball-EM nicht nur einen sportlichen Höhepunkt für Kärnten sicherstellen, sondern auch wieder touristischen Nutzen und regionale Wertschöpfung bringen. Die SPÖ hat sich gegen das Fußballstadion ausgesprochen und damit auch gegen moderne Sportstätten für alle Kärntner und die zukunftsweisende Durchführung der Fußball-EM in Kärnten, sagte Strutz.

Mit der einmaligen Solarenergie-Förderaktion für alle Kärntner haben die FPÖ-Regierungsmitglieder ein Impulsprogramm gestartet, das sowohl für Beschäftigung sorgt, den Häuselbauern finanziell kräftig unter die Arme greift und die Kärntner Umwelt langfristig von ökologischen Brennstoffen entlastet. Tausenden Kärntner Familien wird die Solarenergie aufgrund einer Initiative der FPÖ-Regierungsmitglieder jetzt günstig angeboten. 500 zusätzliche Arbeitsplätze können damit zusätzlich geschaffen und die Energiekosten in jedem einzelnen Haushalt drastisch gesenkt werden. Die SPÖ hat auch diese zukunftsweisende Innovation in dieser Woche boykottiert und abgelehnt. Die SPÖ spricht sich damit gegen umweltfreundliche Technologien, finanzielle Hilfe für Häuselbauer und arbeitsplatzsichernde Maßnahmen aus.

Den Bemühungen von Landeshauptmann Jörg Haider und seinen persönlichen Gesprächen ist es zu verdanken, dass Infineon seinen gesamten Geschäftsbereich der Automotivsparte nach Villach verlegt. Günstigere Standortbedingungen und die vielfältigen Bemühungen des Landes als attraktiver Technologiestandort waren dafür ausschlaggebend. Die Schwerpunkte einer IT-Ausbildung im Bereich der Bildung und Ausbildung, wie sie durch die FPÖ im Bereich der Fachhochschulen gegen den Widerstand der SPÖ gesetzt wurden, haben dazu geführt, dass ein besser geschultes Arbeitskräftepotential zur Verfügung steht und damit derartige Unternehmensentscheidungen wieder möglich werden, sagte Strutz.

Landeshauptmann Jörg Haider sicherte in Verhandlungen einen wichtigen Tourismusstandort ab. Das Schlosshotel Velden wird von der landeseigenen Hypo-Alpe-Adria-Bank erworben und zu einem Luxushotel ausgebaut. Das Land wird dank Haider die notwendige Unterstützung dafür geben und dank dem unermüdlichen Einsatz des Landeshauptmannes konnte nun endgültig ein Konsens zwischen dem Land, der Gemeinde und der Landesbank gefunden werden. Die FPÖ führt auch mit der ÖVP Klagenfurt Gespräche, um Einvernehmen darüber zu erzielen, dass am Campingplatz beim Strandbad Klagenfurt ein modernes Konferenzhotel gebaut werden kann, damit der Wörthersee sowohl am Westufer als auch am Ostufer eine touristische Aufwertung erfahren kann. Die Investitionen in Klagenfurt werden von der SPÖ boykottiert.

Aufgrund einer Initiative der FPÖ im Kärntner Landtag können die Altösterreicher, Heimatvertriebenen und Landsmannschaften endlich finanziell unterstützt werden. Neben den Mitteln, die aufgrund der FPÖ-Initiative jetzt im Landesbudget zur Verfügung stehen, war es Landeshauptmann Jörg Haider gelungen, im Zuge der Jubiläumsfeiern der Volksabstimmung eine Spende in der Höhe von 363.364 Euro seitens des Bundes zu erreichen. In dieser Woche konnten Förderungen in der Höhe von rund 627.000 Euro als Hilfestellung für zahlreiche kulturelle und humanitäre Projekte ausbezahlt werden.

Die FPÖ Kärnten hat mit ihrem Druck auch auf die österreichische Bundesregierung zahlreiche Entschärfungen des Entwurfes zur Pensionsreform erwirken können. So wurde die Hacklerregelung deutlich verbessert und die Familienleistungen der Frauen werden voll angerechnet. Die SPÖ Kärnten hat mit ihrem spät begonnenen Protest und den Streiks weder etwas verändern noch bewirken können.

Landeshauptmann Jörg Haider ergriff in dieser Woche die Initiative zu einem weiteren Abbau der Politikerprivilegien. Die FPÖ Kärnten nimmt eine Novellierung des Kärntner Bezügegesetzes in Angriff, um endgültig Doppelpensionen, wie sie von SPÖ- und ÖVP-Politikern beansprucht werden, zu beseitigen und eine absolute Gleichstellung der Politiker mit allen anderen Versicherten zu erwirken. Die SPÖ ging auch auf Tauchstation und verteidigte ihre Pensionsansprüche.

Wenn man sich die politischen Aktivitäten der SPÖ Kärnten in dieser Woche ansieht, so erstreckten sich diese auf Proteste, Boykott, Ablehnen und krank jammern, sowie den schon bekannten wöchentlichen "Leermeldungen" in der Regierungssitzung. Am Beispiel dieser Woche wird klar, wer das Motto des 1. Mai nicht nur morgen auf den Lippen trägt, sondern tatsächlich die Arbeit für unser Bundesland ernst nimmt, sagte der freiheitliche Landesparteiobmann Martin Strutz heute.

Im übrigen, von der ÖVP hat man in dieser Woche überhaupt nichts gehört...

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