• 25.04.2003, 14:07:18
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VP-Tschirf: Selbst die AK Wien prangert die SPÖ-Gaspreiserhöhung als unsozial an!

Belastungsmaßnahme erinnert fatal an die Wiener Stromsteuer der SPÖ!

Wien (VP-Klub): Die Belastungswelle in Wien durch die
SPÖ-Alleinregierung findet immer mehr Kritiker. "Wenn nun selbst die
Wiener Arbeiterkammer die von der SPÖ zu verantwortende
Gaspreiserhöhung massiv anprangert, müsste bei den Wiener
Sozialdemokraten Feuer auf dem Dach sein", kritisierte heute der
Klubobmann der Wiener ÖVP-Rathausfraktion, LAbg. Matthias Tschirf.
"Wie weit sich die SPÖ von ihren Grundsätzen der sozialen
Gerechtigkeit entfernt hat, zeigt sich an der Tatsache, dass die
Gebührenerhöhungen in Wien immer die sozial Schwächeren treffen."****

Die Wiener Arbeiterkammer überlegt nun, wie sie gegen diese
Abzocker-Maßnahme vorgehen wird. 35 Euro pro Jahr, wie die AK Wien
errechnet hat, muss ein Durchschnittshaushalt zusätzlich zahlen.
"Seit die Wiener SPÖ die Alleinregierung stellt, gab es eine
Gebührenerhöhung nach der anderen. Immer waren davon
einkommensschwache Haushalte betroffen", so Tschirf weiter. Der
VP-Politiker erinnert in diesem Zusammenhang auch an die Wiener
Stromsteuer - auch diese hat einfachen Stromkunden eine jährliche
Mehrbelastung von über 30 Euro beschert! Bürgermeister Häupl musste
damals auf Druck der Wiener ÖVP, aber auch der Arbeiter- und der
Wirtschaftskammer, diese Belastungsgebühr wieder zurücknehmen.

Die ab Sommer wirksame Gaspreiserhöhung reiht sich nahtlos in die
Belastungspolitik der Wiener SPÖ ein. "Die Wiener ÖVP wird nun
zusammen mit der Arbeiterkammer diese Politik der sozialen Kälte
aufzeigen. Die SPÖ hat jedenfalls wieder einmal ihr wahres Gesicht
gezeigt", so Tschirf abschließend.(Schluss)

Rückfragehinweis: ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
mailto:[email protected]
http://www.oevp-wien.at

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