VP-Neuhuber: Erfreuliche Wende im "Schanigarten-Hürdenlauf"

Bürgermeister Häupl schwenkt auf ÖVP-Linie ein.

Wien (VP-Klub): "Es ist äußerst lobenswert, sollte der Bürgermeister nunmehr auch endlich erkennen, dass der Inneren Stadt das Schicksal droht, ein Abstellplatz für Gartenmöbel zu werden. Leider kommt seine Einsicht aber etwas spät", reagierte der Planungssprecher der Wiener Volkspartei und City-Gemeinderat, Mag. Alexander Neuhuber, auf eine heutige Pressemeldung, in der Häupl im ersten Bezirk einen Schanigartenstopp mittels entsprechender Weisung an die Magistratsabteilungen verordnete.****

"Hätte man mehr auf den Bezirksvorsteher und sein Team gehört, wäre es gar nicht zu dieser Überfrachtung gekommen", resümierte Neuhuber weiter. "Aufgrund des dauernden Overrulens durch das Magistratische Bezirksamt bzw. das Rathaus kam dieser Wildwuchs überhaupt erst zustande."

Entzündet hatte sich die Diskussion bekanntlich an der Genehmigung für einen Gastgarten des Restaurants Yohm, das seine Betriebsstätte zwar am Petersplatz hat, aber einen Sommerbetrieb mitten am Graben vor der Pestsäule wünschte. Nachdem die Errichtung eines Schanigartens vom Bezirk dort mehrfach abgelehnt wurde, ging der Gastronom (aus seiner unternehmerischen Sicht im Sinne der Umsatzmaximierung völlig verständlich) einen ungewöhnlichen Weg:
Offensichtlich behütet von Rathausengeln kam man auf die Idee, anstelle eines Schanigartens um ein Grundbenützungsübereinkommen mit der Stadt Wien und in der Folge um eine Betriebsanlagenbewilligung zum Führen eines Gastgartens anzusuchen. Obwohl dies eine absolute Ausnahme darstellte, es sich bei dem Platz um eine besonders sensible Zone der Innenstadt handelt und gegen die Errichtung zahlreiche Bürger protestierten, wurde der Gastgarten wider den Willen des Bezirks genehmigt.

"Ich bin froh für den Bezirk, die Anrainer und Kaufleute, dass Häupl die von der SPÖ verursachten Schäden nunmehr einsieht und in einen konstruktiven Diskussionsprozess mit der Wirtschaftskammer über neue Richtlinien zur Schanigartenbewilligung eintritt. Es ist höchste Zeit!", betonte Neuhuber. Die Eckpunkte liegen auf dem Tisch:
Entscheidungskompetenz für die Bezirke, kein Schanigarten gegen deren Willen, vernünftige Relation zwischen Lokalgröße und Schanigarten, keine Dauergenehmigungen (längstens drei Jahre). "Bleibt nur noch zu hoffen", so Neuhuber abschließend, "dass die von uns vorgestellten Richtlinien, die gut und richtig sind, Beachtung finden." (Schluss)

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