VP-Neuhuber: Erfreuliche Wende im "Schanigarten-Hürdenlauf"

Wien (VP-Klub): "Es ist äußerst lobenswert, sollte der Bürgermeister
nunmehr auch endlich erkennen, dass der Inneren Stadt das Schicksal
droht, ein Abstellplatz für Gartenmöbel zu werden. Leider kommt seine
Einsicht aber etwas spät", reagierte der Planungssprecher der Wiener
Volkspartei und City-Gemeinderat, Mag. Alexander Neuhuber, auf eine
heutige Pressemeldung, in der Häupl im ersten Bezirk einen
Schanigartenstopp mittels entsprechender Weisung an die
Magistratsabteilungen verordnete.****

"Hätte man mehr auf den Bezirksvorsteher und sein Team gehört, wäre
es gar nicht zu dieser Überfrachtung gekommen", resümierte Neuhuber
weiter. "Aufgrund des dauernden Overrulens durch das Magistratische
Bezirksamt bzw. das Rathaus kam dieser Wildwuchs überhaupt erst
zustande."

Entzündet hatte sich die Diskussion bekanntlich an der Genehmigung
für einen Gastgarten des Restaurants Yohm, das seine Betriebsstätte
zwar am Petersplatz hat, aber einen Sommerbetrieb mitten am Graben
vor der Pestsäule wünschte. Nachdem die Errichtung eines
Schanigartens vom Bezirk dort mehrfach abgelehnt wurde, ging der
Gastronom (aus seiner unternehmerischen Sicht im Sinne der
Umsatzmaximierung völlig verständlich) einen ungewöhnlichen Weg:
Offensichtlich behütet von Rathausengeln kam man auf die Idee,
anstelle eines Schanigartens um ein Grundbenützungsübereinkommen mit
der Stadt Wien und in der Folge um eine Betriebsanlagenbewilligung
zum Führen eines Gastgartens anzusuchen. Obwohl dies eine absolute
Ausnahme darstellte, es sich bei dem Platz um eine besonders sensible
Zone der Innenstadt handelt und gegen die Errichtung zahlreiche
Bürger protestierten, wurde der Gastgarten wider den Willen des
Bezirks genehmigt.

"Ich bin froh für den Bezirk, die Anrainer und Kaufleute, dass Häupl
die von der SPÖ verursachten Schäden nunmehr einsieht und in einen
konstruktiven Diskussionsprozess mit der Wirtschaftskammer über neue
Richtlinien zur Schanigartenbewilligung eintritt. Es ist höchste
Zeit!", betonte Neuhuber. Die Eckpunkte liegen auf dem Tisch:
Entscheidungskompetenz für die Bezirke, kein Schanigarten gegen deren
Willen, vernünftige Relation zwischen Lokalgröße und Schanigarten,
keine Dauergenehmigungen (längstens drei Jahre). "Bleibt nur noch zu
hoffen", so Neuhuber abschließend, "dass die von uns vorgestellten
Richtlinien, die gut und richtig sind, Beachtung finden." (Schluss)

Rückfragehinweis: ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
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