SP-Klubobmann Dr. Frais: Temelin - bitte warten, bitte warten...

BM Pröll hat keinen Termin für die oberösterreichischen Temelingegner frei=

Ins Schwarze getroffen hat SP-Klubobmann Dr. Karl Frais mit seiner am Montag geäußerten Befürchtung der fortgeführten Verzögerungstaktik in der Temelinfrage durch LH Pühringer und BM Pröll. "In dem heute vom LH übermittelten Antwortschreiben des neuen Umweltministers lässt dieser den Mitgliedern des oö. Temelingipfels ausrichten, dass er keine Zeit für ein Gespräch hätte. Außerdem schreibt DI Pröll, dass der für November 2002 versprochene Expertenbericht ‚noch immer in Arbeit‘ wäre. Beides ist ein schwerer Rückschlag für die oö. Atomgegner," resümiert Frais. Zudem kritisiert Frais die Informationspolitik des Landeshauptmanns: "Beim Temelingipfel am 14.01.03 wollte Pühringer bezüglich des Temelin-Zwischenfalls am 02.01.03 nichts von einer Verständigung der Landeswarnzentrale gewusst haben. Da nun BM Pröll schriftlich das Gegenteil behauptet, stellt sich die Frage, wie in OÖ mit Warnungen umgegangen wird?"

Am heutigen Tag hat LH Pühringer die Mitglieder des Temelingipfels schriftlich über die Hinhaltestrategie von BM Pröll informiert. "Die plumpe Behauptung des Umweltministers, derzeit keinen Termin vereinbaren zu können, ist eine bloße Fortführung der schon bekannten Hinhaltetaktik in der Temelinfrage." Wenn der Minister dennoch schriftlich seine ‚grundsätzliche Gesprächsbereitschaft‘ betont, ist - so Frais - neben einem gewissen Zynismus jedenfalls eine geringe Gesprächsbereitschaft zu erkennen.

Die einzige neue Information aus dem Brief des Umweltministers betrifft die Verständigung der Landeswarnzentralen beim Temelin-Zwischenfall am 02.01.03. "Der Umweltminister teilt mit, dass am 2. Jänner 2003 um 14.43 Uhr alle Landeswarnzentralen informiert wurden. Als LH Pühringer zwei Wochen danach beim Temelingipfel – 14.01.2003 – dazu konkret gefragt wurde, wusste er nichts von einer solchen Information," mahnt Frais den Landeshauptmann zur Sicherstellung eines lückenlosen Informationsflusses.

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