SP-Klubobmann Dr. Frais: Temelin - bitte warten, bitte warten...

BM Pröll hat keinen Termin für die oberösterreichischen
Temelingegner frei=

Ins Schwarze getroffen hat SP-Klubobmann Dr. Karl Frais mit seiner
am Montag geäußerten Befürchtung der fortgeführten
Verzögerungstaktik in der Temelinfrage durch LH Pühringer und BM
Pröll. "In dem heute vom LH übermittelten Antwortschreiben des neuen
Umweltministers lässt dieser den Mitgliedern des oö. Temelingipfels
ausrichten, dass er keine Zeit für ein Gespräch hätte. Außerdem
schreibt DI Pröll, dass der für November 2002 versprochene
Expertenbericht ‚noch immer in Arbeit‘ wäre. Beides ist ein schwerer
Rückschlag für die oö. Atomgegner," resümiert Frais. Zudem
kritisiert Frais die Informationspolitik des Landeshauptmanns: "Beim
Temelingipfel am 14.01.03 wollte Pühringer bezüglich des Temelin-
Zwischenfalls am 02.01.03 nichts von einer Verständigung der
Landeswarnzentrale gewusst haben. Da nun BM Pröll schriftlich das
Gegenteil behauptet, stellt sich die Frage, wie in OÖ mit Warnungen
umgegangen wird?"

Am heutigen Tag hat LH Pühringer die Mitglieder des Temelingipfels
schriftlich über die Hinhaltestrategie von BM Pröll informiert. "Die
plumpe Behauptung des Umweltministers, derzeit keinen Termin
vereinbaren zu können, ist eine bloße Fortführung der schon
bekannten Hinhaltetaktik in der Temelinfrage." Wenn der Minister
dennoch schriftlich seine ‚grundsätzliche Gesprächsbereitschaft‘
betont, ist - so Frais - neben einem gewissen Zynismus jedenfalls
eine geringe Gesprächsbereitschaft zu erkennen.

Die einzige neue Information aus dem Brief des Umweltministers
betrifft die Verständigung der Landeswarnzentralen beim Temelin-
Zwischenfall am 02.01.03. "Der Umweltminister teilt mit, dass am 2.
Jänner 2003 um 14.43 Uhr alle Landeswarnzentralen informiert wurden.
Als LH Pühringer zwei Wochen danach beim Temelingipfel – 14.01.2003
– dazu konkret gefragt wurde, wusste er nichts von einer solchen
Information," mahnt Frais den Landeshauptmann zur Sicherstellung
eines lückenlosen Informationsflusses.

Rückfragehinweis: SPÖ Oberösterreich
Pressereferat
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
mailto:[email protected]

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