Frais: Neutralität neu beleben!

Niedergang der österreichischen Außenpolitik muss gestoppt werden=

Angesichts des Krieges im Irak spricht sich der Klubobmann der SPÖ
im oberösterreichischen Landtag, Dr.Karl Frais, für eine Neubelebung
von Österreichs Neutralität im Sinn einer aktiven, vermittelnden und
friedenssichernden außenpolitischen Rolle Österreichs aus: "Wir
haben auf der Basis unserere Neutralität eine derartige Aufgabe
stets gehabt - nur ist sie im Gefolge eines zwanzigjährigen
Niedergangs unserer Außenpolitik ungenügend wahrgenommen worden.
Heute erkennen wir aufgrund der geopolitischen Ereignisse den Wert
von Österreichs Neutralität wieder. Wir sollten sie in Form einer
aktiven Neutralitätspolitik mit neuen Inhalten ausstatten, nachdem
sie vom Bundeskanzler und einstigen Außenminister Schüssel schon in
das Reich der Folklore verbannt worden war."

Frais spricht damit eine frühere Aussage Schüssels an, der zufolge
die Neutralität Österreichs auf eine Stufe etwa mit Mozartkugeln zu
stellen sei. "Wer so denkt, dem ist naturgemäß der international
neutrale Status von Österreich kein Anliegen. Heute indes sehen wir,
wie wichtig er ist - vorausgesetzt, wir erfüllen die damit
verbundenen Pflichten und Aufgaben." Der SPÖ-Klubobmann warnt in
diesem Zusammenhang auch vor einem - im Regierungsprogramm ernsthaft
als Option genannten - Beitritt unseres Landes zur NATO. "Als
Mitglied dieser nordatlantischen Allianz würden wir uns einer
unkalkulierbaren Terror-Gefahr aussetzen. Eine solche Politik wäre
unverantwortlich im Interesse der österreichischen Bevölkerung.
Statt dessen gilt es, eine im humanitären Sinn verantwortungsvolle,
aktive Neutralitätspolitik zu betreiben und Österreichs
friedensstiftende Vermittlerrolle offensiv zu erfüllen. Uns kann es
nicht darum gehen, beim Kriegführen dabei zu sein, sondern nur
darum, Kriege wenn möglich zu verhindern!"

Rückfragehinweis: SPÖ Oberösterreich
Pressereferat
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
mailto:[email protected]

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