Frais: Neutralität neu beleben!

Niedergang der österreichischen Außenpolitik muss gestoppt werden=

Angesichts des Krieges im Irak spricht sich der Klubobmann der SPÖ im oberösterreichischen Landtag, Dr.Karl Frais, für eine Neubelebung von Österreichs Neutralität im Sinn einer aktiven, vermittelnden und friedenssichernden außenpolitischen Rolle Österreichs aus: "Wir haben auf der Basis unserere Neutralität eine derartige Aufgabe stets gehabt - nur ist sie im Gefolge eines zwanzigjährigen Niedergangs unserer Außenpolitik ungenügend wahrgenommen worden. Heute erkennen wir aufgrund der geopolitischen Ereignisse den Wert von Österreichs Neutralität wieder. Wir sollten sie in Form einer aktiven Neutralitätspolitik mit neuen Inhalten ausstatten, nachdem sie vom Bundeskanzler und einstigen Außenminister Schüssel schon in das Reich der Folklore verbannt worden war."

Frais spricht damit eine frühere Aussage Schüssels an, der zufolge die Neutralität Österreichs auf eine Stufe etwa mit Mozartkugeln zu stellen sei. "Wer so denkt, dem ist naturgemäß der international neutrale Status von Österreich kein Anliegen. Heute indes sehen wir, wie wichtig er ist - vorausgesetzt, wir erfüllen die damit verbundenen Pflichten und Aufgaben." Der SPÖ-Klubobmann warnt in diesem Zusammenhang auch vor einem - im Regierungsprogramm ernsthaft als Option genannten - Beitritt unseres Landes zur NATO. "Als Mitglied dieser nordatlantischen Allianz würden wir uns einer unkalkulierbaren Terror-Gefahr aussetzen. Eine solche Politik wäre unverantwortlich im Interesse der österreichischen Bevölkerung. Statt dessen gilt es, eine im humanitären Sinn verantwortungsvolle, aktive Neutralitätspolitik zu betreiben und Österreichs friedensstiftende Vermittlerrolle offensiv zu erfüllen. Uns kann es nicht darum gehen, beim Kriegführen dabei zu sein, sondern nur darum, Kriege wenn möglich zu verhindern!"

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