Kampf gegen Terror mit Chemiewaffen Platter führt Arbeitsgespräch mit OPCW- Generaldirektor Pfirter

Wien (BMLV) – Der argentinische Generaldirektor Rogelio Pfirter von der Chemiewaffen Organisation (OPCW) ist am 12. März 2003 mit Verteidigungsminister Günter Platter zu einem Arbeitsgespräch zusammen getroffen. Gegenstand der Gespräche waren die Rolle der OPCW bei der Bekämpfung von Terroranschlägen mit Chemiewaffen und die Abrüstung der russischen Chemiewaffen. Außerdem wurde über die Möglichkeit gesprochen, zwei österreichische Soldaten für Posten bei der OPCW einzusetzen.****

Das Chemiewaffen-Übereinkommen (CW-Ü) ist seit 1997 in Kraft. Österreich ist seit Beginn Mitglied und hat sich wie jeder andere Vertragsstaat verpflichtet, unter keinen Umständen jemals chemische Waffen zu entwickeln, herzustellen, auf andere Weise zu erwerben, zu lagern, zurückzubehalten oder an irgendjemanden unmittelbar oder unmittelbar weiterzugeben. Österreich hat allerdings bereits vor dem Beitritt alle bis dahin aufgefundenen chemischen Granaten vernichtet. Das Bundesministerium für Landesverteidigung ist aufgrund der thematischen Ausrichtung der CW-Ü gemeinsam mit dem Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten (BMaA) und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) laufend eingebunden.

Zur Überprüfung der Einhaltung des CW-Ü wurde die Chemiewaffenorganisation (OPCW) mit Sitz in Den Haag (Niederlande) eingerichtet. Diese setzt sich aus der Konferenz der Vertragsstaaten, dem Exekutivrat und dem Technischen Sekretariat zusammen. Das Technische Sekretariat wird derzeit durch Generaldirektor Pfirter aus Argentinien geleitet.

Von 28.April bis 9. Mai 2003 findet die erste Überprüfungskonferenz des CW-Ü statt. Überprüft werden unter anderem die Auswirkungen wissenschaftlicher und technologischer Entwicklungen und der Stand der Vorbereitungen für Verdachtsinspektionen.

13. März 2003 Dr. Schober (Schluß)

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