"Kleine Zeitung" Kommentar: "Die Zwei in der Trutzburg und das Warten auf Mauerspechte" (Von Reinhold Dottolo)

Ausgabe vom 13.03.2003

Graz (OTS) - Ein Podest als Symbol für das PR-Unvermögen einer Regierung.

Die einen erinnerte das Gebilde an das TV-bekannte Raumschiff -Enterprise. Andere, weniger
Fantasiebegabte, sahen eine Art Barrikade, Deckung bietend jenen, die sich dahinter verschanzt hatten: dem Bundeskanzler der neuen schwarz-blauen Regierung und seinem Vizekanzler. Wem immer die Neugestaltung für das Pressefoyer nach der Regierungssitzung eingefallen sein mag ins Goldene Buch der richtungweisenden Designinnovationen wird die Spanplattenkonstruktion wohl nicht aufgenommen werden. Eher in einen Almanach der Sünden in Sachen Öffentlichkeitsarbeit.

Die Spitzen einer Regierung, die offensiv die gravierendsten Probleme eines Landes lösen soll, verborgen hinter einer trutzburgähnlichen Konstruktion, der nur Schießscharten fehlen, um an mittelalterliche Vorbilder anzuschließen! Es bedarf nicht des Vergleichs mit der letzten Legislaturperiode, in der Kanzler und Vizekanzlerin hinter transparenten Plexiglaspulten der Öffentlichkeit Rede und Antwort gestanden waren, um ein Public-Relations-Desaster zu konstatieren.

Die Podest gewordene Defensive, in der sich Wolfgang Schüssel und Herbert Haupt präsentierten, verstärkte die Eindrücke, welche die neue Regierung bis dahin geboten hatte. Zu mühsam, alle politischen Hoppalas zu resümieren: Dass in Zeiten des Sparens die Regierung vergrößert wird, dass eine Steuerreform garantiert wird und dann nicht mehr, dass es ein ähnliches Hin-und Her bei der Ambulanzgebühr und beim Pflegegeld gibt, soll reichen.
Vorzuwerfen haben sich beide Partner gegenseitig nichts. Die Performance war gleichmäßig
(miserabel) und kann zum Trost nur besser werden.

Eine Zusatzbetrachtung hat aber die ÖVP verdient. Wie sich der von ihr nominierte Finanz- und der ihr angehörige Wirtschaftsminister als kaltschnäuzige Herolde der Schrecklichkeiten von den Pensionskürzungen bis zu den Selbstbehalten gefielen, wird auch in keinem Lehrbuch für weitblickendes politisches Agieren zu finden sein.

Statt für den Sinn notwendiger Maßnahmen zu werben, statt Gerechtigkeit und soziale Ausgewogenheit in den Vordergrund zu stellen, verbreiteten sie Unsicherheit und erregten Widerstand durch das Verkünden unausgegorener und im Detail nicht fixierter Belastungen. So sind der "Trutzburg zu Wien" Mauerspechte zu wünschen: Nicht nur, weil's besser ausschaut, sondern, weil sich hinter dem Wall vielleicht doch die sozialen Wurzeln der ÖVP finden lassen und eine Politik, zu der Augenmaß und Herz zählen.****

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