• 19.02.2003, 20:22:26
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"Neues Volksblatt" Kommentar: "Offen" (Von Walter Salzmann)

Ausgabe vom 20. Februar 2003

Linz (OTS) - Die ÖVP entscheidet heute, ob sie mit der SPÖ oder
mit der FPÖ in konkrete Regierungsverhandlungen eintritt. Wie die
Entscheidung ausgehen wird, ist völlig offen. Viele der Mitglieder
des Parteivorstandes halten mit ihrer persönlichen Meinung hinter den
Berg oder wollen erst den Bericht von Parteiobmann Schüssel abwarten.
Andere wie etwa die Landeshauptleute Pühringer und Pröll oder auch
Wirtschaftskammerpräsident Leitl haben ihre Präferenz für eine große
Koalition klar und unmissverständlich deponiert.
Die ÖVP kann damit spekulieren, dass man sowohl mit Alfred Gusenbauer
als auch mit Herbert Haupt zu einer einvernehmlichen Lösung und somit
zu einem vernünftigen Regierungsprogramm kommen kann. Haupt hat in
den letzten Tagen zwar deutlicher als zuvor mit dem Säbel gerasselt,
unüberbrückbare Hindernisse für eine schwarz-blaue Koalition dürfte
es aber nicht geben.
Gusenbauer wiederum hat zuletzt nicht nur Verhandlungs- sondern auch
Konsensbereitschaft gezeigt und sich somit als ernst zu nehmender
Anwärter für eine Partnerschaft mit der ÖVP präsentiert. Dass im
Gegensatz dazu Josef Cap alles tut, um das Klima zwischen SPÖ und ÖVP
zu vergiften, sollte nicht den Ausschlag für die heutige Entscheidung
der ÖVP-Spitze geben.

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