- 09.02.2003, 18:50:46
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"Neues Volksblatt" Kommentar: "Es wird ernst" (Von Walter Salzmann)
Ausgabe vom 10. Februar 2003
Linz (OTS) - ÖVP und Grüne beginnen heute mit
Koalitionsverhandlungen. 14 Tage lang sollen Positionen abgewogen und
ein gemeinsamer Nenner gefunden werden.
Nicht nur innerhalb der Grünen, auch in der ÖVP gibt es Bedenken
gegenüber Schwarz-Grün. Es ist offenkundig, dass nicht nur eine Reihe
von Politikern in den Bundesländern, sondern auch maßgebliche Größen
in Wirtschaft und Industrie einem schwarz-grünen Experiment
reserviert gegenüber stehen. Kritisch wird - vor allem auch von
Wirtschaftskammerpräsident Leitl - angemerkt, dass große
Reformvorhaben wie etwa eine Verfassungsreform besser und
problemloser auf breiter politischer Basis bewerkstelligt werden
können, oder auch: Dass sich die wirtschaftspolitischen Prioritäten
einer reinen Ökopartei wenig mit jenen einer Wirtschaftspartei und
den Interessen einer offensiven Arbeitsmarktpolitik vertragen.
In den kommenden Tagen geht es zwischen ÖVP und Grünen somit
weniger um Abfangjäger oder die Freigabe weicher Drogen, sondern
vielmehr um die politische Verträglichkeit zweier, in vielen Fragen
grundsätzlich verschiedener Ausgangspositionen wie Zielsetzungen.
Schwarz-Grün erscheint verlockend. Ob ein politisches Bündnis möglich
ist, wird sich erst erweisen müssen.
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