• 04.02.2003, 19:29:57
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"Neues Volksblatt" Kommentar: "Neue Wege" (Von Franz Rohrhofer)

Ausgabe vom 5. Februar 2003

Linz (OTS) - Gestern war es genau drei Jahre her, dass in der
Hofburg in Wien ein Bundespräsident mit steinerner Miene eine
Bundesregierung in ungewohnter Zusammensetzung angelobte. Es war ein
Experiment, das nicht an der Regierungsarbeit selbst, sondern an der
inneren Zerrissenheit eines der Partner zerbrach. Wie immer man die
vergangenen drei Jahre beurteilt, in einer Hinsicht war es ein
Schritt in die Zukunft: Es war der Versuch, eingefahrene Gleise zu
verlassen und neue Konstellationen einzugehen. Eine lebendige
Demokratie braucht die Vielfalt möglicher Kooperationen und den Mut,
auch einmal in Alternativen zu denken. Das ist auch ein Härtetest für
die jeweiligen Partner und mancher bleibt auf der Strecke, wie sich
am 24. November gezeigt hat. Denn der Wähler hat das letzte Wort.
Wenn jetzt die Grünen in Richtung Regierungsbeteiligung tendieren,
ist dies ein weiterer Schritt zu mehr Beweglichkeit in der
Demokratie. Mit allen Risken und Chancen für eine kleine Partei wie
die Grünen. Das Risiko liegt auch bei der Kanzlerpartei ÖVP, die ihre
unerwartete Mehrheit bei der nächsten Wahl verteidigen muss. Das ist
eben das politische Geschäft. Der Wähler scheint aber den Mut zu
neuen Wegen immer öfter zu belohnen. Politikverdrossen wird er nur,
wenn sich nichts bewegt.

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