"Neues Volksblatt" Kommentar: "Neue Wege" (Von Franz Rohrhofer)

Ausgabe vom 5. Februar 2003

Linz (OTS) - Gestern war es genau drei Jahre her, dass in der Hofburg in Wien ein Bundespräsident mit steinerner Miene eine Bundesregierung in ungewohnter Zusammensetzung angelobte. Es war ein Experiment, das nicht an der Regierungsarbeit selbst, sondern an der inneren Zerrissenheit eines der Partner zerbrach. Wie immer man die vergangenen drei Jahre beurteilt, in einer Hinsicht war es ein Schritt in die Zukunft: Es war der Versuch, eingefahrene Gleise zu verlassen und neue Konstellationen einzugehen. Eine lebendige Demokratie braucht die Vielfalt möglicher Kooperationen und den Mut, auch einmal in Alternativen zu denken. Das ist auch ein Härtetest für die jeweiligen Partner und mancher bleibt auf der Strecke, wie sich am 24. November gezeigt hat. Denn der Wähler hat das letzte Wort. Wenn jetzt die Grünen in Richtung Regierungsbeteiligung tendieren, ist dies ein weiterer Schritt zu mehr Beweglichkeit in der Demokratie. Mit allen Risken und Chancen für eine kleine Partei wie die Grünen. Das Risiko liegt auch bei der Kanzlerpartei ÖVP, die ihre unerwartete Mehrheit bei der nächsten Wahl verteidigen muss. Das ist eben das politische Geschäft. Der Wähler scheint aber den Mut zu neuen Wegen immer öfter zu belohnen. Politikverdrossen wird er nur, wenn sich nichts bewegt.

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