VP-Ulm: Sensengasse: Schickers Vorgehensweise ist unakzeptabel!

ÖVP lehnt auch modifizierte Umwidmung ab!

VP-Ulm: "Wie der heutige Abänderungsantrag zur Causa Sensengasse von Schicker eingebracht wurde, zeigt, dass die Wiener SPÖ über Meinungen und Wünsche der Wienerinnen und Wiener einfach hinwegsieht!" zeigte sich der ÖVP-Gemeinderat Dr. Wolfgang Ulm fassungslos über die Vorgehensweise der SPÖ-Wien in Sachen Flächenwidmung Sensengasse.****

Das Projekt Sensengasse beinhaltet die Verbauung eines großen Grünraumes mitten im 9. Wiener Gemeindebezirk. Im sogenannten Kompromiss wurde lediglich die Bebaubarkeit geringfügig reduziert. Diese Reduktion ist den betroffenen Bürgern und der ÖVP Alsergrund aber viel zu wenig, da das verlorene Bauvolumen durch eine Höherverbauung kompensiert werden soll. Die ÖVP werde der geplanten Widmung nicht zustimmen.

Das von den Sozialisten gerühmte Mediationsverfahren sei von Beginn an nur eine Placebo-Handlung der SPÖ gewesen. Ein breiter öffentlicher Diskurs sei nicht möglich gewesen. "Es gab während unzähliger Gespräche weder eine Ergebnisoffenheit seitens des Projektbetreibers noch ist die "Bürgerbeteiligung" jemals realisiert worden", kritisierte Ulm. Dass der Planungsstadtrat keine nachvollziehbare Linie hat, zeigt sich schon daraus, dass die Umwidmung mehrfach von der Tagesordnung des Gemeinderates, des Gemeinderatsausschusses und des Stadtsenats abgesetzt werden musste.

Abschließend bekräftigte Ulm seine Kritik am Verlauf und Ergebnis der Gespräche: " In meiner Funktion als Bezirksparteiobmann der ÖVP Alsergrund lehne ich das Projekt auch in dieser Form ab, da kaum eine Verbesserungen hinsichtlich der Erhaltung von Grünraum und somit die Erhaltung von Lebensqualität im Bezirk erzielt worden ist." Abschließend hielt Ulm fest, dass diese Form der Bürgerbeteiligung zu wünschen übrig lässt und dass das Ergebnis absolut unbefriedigend ist.(Schluss)

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