VP-Ulm: Sensengasse: Schickers Vorgehensweise ist unakzeptabel!

VP-Ulm: "Wie der heutige Abänderungsantrag zur Causa Sensengasse von
Schicker eingebracht wurde, zeigt, dass die Wiener SPÖ über Meinungen
und Wünsche der Wienerinnen und Wiener einfach hinwegsieht!" zeigte
sich der ÖVP-Gemeinderat Dr. Wolfgang Ulm fassungslos über die
Vorgehensweise der SPÖ-Wien in Sachen Flächenwidmung Sensengasse.****

Das Projekt Sensengasse beinhaltet die Verbauung eines großen
Grünraumes mitten im 9. Wiener Gemeindebezirk. Im sogenannten
Kompromiss wurde lediglich die Bebaubarkeit geringfügig reduziert.
Diese Reduktion ist den betroffenen Bürgern und der ÖVP Alsergrund
aber viel zu wenig, da das verlorene Bauvolumen durch eine
Höherverbauung kompensiert werden soll. Die ÖVP werde der geplanten
Widmung nicht zustimmen.

Das von den Sozialisten gerühmte Mediationsverfahren sei von Beginn
an nur eine Placebo-Handlung der SPÖ gewesen. Ein breiter
öffentlicher Diskurs sei nicht möglich gewesen. "Es gab während
unzähliger Gespräche weder eine Ergebnisoffenheit seitens des
Projektbetreibers noch ist die "Bürgerbeteiligung" jemals realisiert
worden", kritisierte Ulm. Dass der Planungsstadtrat keine
nachvollziehbare Linie hat, zeigt sich schon daraus, dass die
Umwidmung mehrfach von der Tagesordnung des Gemeinderates, des
Gemeinderatsausschusses und des Stadtsenats abgesetzt werden musste.

Abschließend bekräftigte Ulm seine Kritik am Verlauf und Ergebnis der
Gespräche: " In meiner Funktion als Bezirksparteiobmann der ÖVP
Alsergrund lehne ich das Projekt auch in dieser Form ab, da kaum eine
Verbesserungen hinsichtlich der Erhaltung von Grünraum und somit die
Erhaltung von Lebensqualität im Bezirk erzielt worden ist."
Abschließend hielt Ulm fest, dass diese Form der Bürgerbeteiligung zu
wünschen übrig lässt und dass das Ergebnis absolut unbefriedigend
ist.(Schluss)

Rückfragehinweis: ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
mailto:[email protected]
http://www.oevp-wien.at

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