"Neues Volksblatt" Kommentar: "Alles offen" (Von Walter Salzmann)

Ausgabe vom 23. Jänner 2003

Linz (OTS) - =

Die SPÖ will in konkrete Regierungsverhandlungen
eintreten. Vor voreiligen Schlüssen sei gewarnt. Zum einen wird die ÖVP auch mit FPÖ und Grünen weitersondieren, zum anderen geben Regierungsverhandlungen noch lange keine Garantie für eine bestimmte Koalitionsform ab. Sie sind der Versuch, auf der Basis verschiedener Positionen Kompromisse zu finden, die ein gemeinsames Regieren möglich machen.
Mit der SPÖ dürfte dies nicht einfach sein. Die Vorstellungen von ÖVP und SPÖ stehen teilweise diametral gegenüber. Zudem hat die SPÖ für eine schwierige Ausgangsposition gesorgt. Wer schon vor Verhandlungen bestimmte Konditionen fixiert, ohne die nichts geht, verbaut sich Spielräume und setzt sich dem Verdacht aus, es letztlich gar nicht auf einen Konsens angelegt zu haben. Die Vorbehalte einer ganzen Reihe von Spitzenpolitikern der SPÖ deuten darauf hin. Sollte die ÖVP tatsächlich nur mit der SPÖ in Regierungsverhandlungen gehen, so wird diese erst zu beweisen haben, ob sie nur deshalb dazu bereit gewesen ist, um sich den Vorwurf zu ersparen, es nicht einmal versucht zu haben, oder aber, ob es ihr wirklich darum geht, sich den großen politischen Herausforderungen zu stellen und an breit getragenen Lösungen mitzuarbeiten.
Noch ist nichts entschieden.

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