"Neues Volksblatt" Kommentar: "Alles offen" (Von Walter Salzmann)

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Linz (OTS) - Die SPÖ will in konkrete Regierungsverhandlungen
eintreten. Vor voreiligen Schlüssen sei gewarnt. Zum einen wird die
ÖVP auch mit FPÖ und Grünen weitersondieren, zum anderen geben
Regierungsverhandlungen noch lange keine Garantie für eine bestimmte
Koalitionsform ab. Sie sind der Versuch, auf der Basis verschiedener
Positionen Kompromisse zu finden, die ein gemeinsames Regieren
möglich machen.
Mit der SPÖ dürfte dies nicht einfach sein. Die Vorstellungen von
ÖVP und SPÖ stehen teilweise diametral gegenüber. Zudem hat die SPÖ
für eine schwierige Ausgangsposition gesorgt. Wer schon vor
Verhandlungen bestimmte Konditionen fixiert, ohne die nichts geht,
verbaut sich Spielräume und setzt sich dem Verdacht aus, es letztlich
gar nicht auf einen Konsens angelegt zu haben. Die Vorbehalte einer
ganzen Reihe von Spitzenpolitikern der SPÖ deuten darauf hin.
Sollte die ÖVP tatsächlich nur mit der SPÖ in
Regierungsverhandlungen gehen, so wird diese erst zu beweisen haben,
ob sie nur deshalb dazu bereit gewesen ist, um sich den Vorwurf zu
ersparen, es nicht einmal versucht zu haben, oder aber, ob es ihr
wirklich darum geht, sich den großen politischen Herausforderungen zu
stellen und an breit getragenen Lösungen mitzuarbeiten.
Noch ist nichts entschieden.

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