Onodi: Reformwillen der ÖVP als Voraussetzung für Regierungszusammenarbeit

St. Pölten (SPI) - Die niederösterreichische SP-Vorsitzende
Heidemaria Onodi zieht eine positive Bilanz der SPÖ-Präsidiumsklausur
in St. Ägyd. "Die Karten liegen auf dem Tisch. Wenn die ÖVP das
Herumtaktieren endlich beendet und ernsthaften Reformwillen im
Pensions-, Gesundheits- und Bildungssystem signalisiert, wird sich
die SPÖ einer konstruktiven Zusammenarbeit nicht verschließen", so
die stellvertretende SPÖ-Chefin nach der Klausur. Weiters sei es für
die SPÖ selbstverständlich, dass die zentralen Themen des
SP-Wahlkampfes - keine Abfangjäger, Unfallrentenbesteuerung,
Studien- und Ambulanzgebühren - auch in einer Koalition mit der ÖVP
Berücksichtigung finden müssen. "Es liegt nun an der ÖVP zu
entscheiden, ob sie eine stabile Reformregierung mit der SPÖ eingehen
will, oder mit einem unberechenbaren Partner wie der FPÖ weiter
regieren will", so Onodi. ****

Ein Problem dem sich jede Regierung stellen müsse, sei der
erschreckende kontinuierliche Anstieg der Arbeitslosigkeit. "Die hohe
Zahl der arbeitslosen Menschen in Österreich darf keinesfalls
hingenommen werden. Sich auf die schlechte Konjunktur auszureden ist
einfach zu wenig. Konzepte die jene Unternehmen fördern die
Arbeitsplätze schaffen, müssen raschest umgesetzt werde", so Onodi
abschließend. (Schluss) alu

Rückfragehinweis: SPÖ Niederösterreich
Kommunikation
Alexander Lutz
Tel.: 0664 532 93 54
[email protected]

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