"Neues Volksblatt" Kommentar: "Zwei Profis" (Von Franz Rohrhofer)

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Linz (OTS) - An der Spitze des österreichischen Nationalrats
stehen jetzt mit Khol und Fischer zwei ausgesprochene Profis. Das ist
gut so, stellt es doch sicher, dass sich der Parlamentarismus zwar in
heftigen Auseinandersetzungen, aber letztlich in korrekten Bahnen und
innerhalb der Spielregeln abwickeln wird. Das stärkt grundsätzlich
die Position des Parlaments, dem man angesichts mancher
Fernsehübertragungen auch schon andere Attribute angehängt hat. Die
wirkliche Bewährungsprobe für die Kraft und Dynamik des Parlaments
kommt allerdings erst, wenn eine neue Regierung bestellt ist. Am
meisten gewinnt die Volksvertretung an Format bei einer starken
Opposition. So gesehen wäre eine Minderheitenregierung, die
regelmäßig um Mehrheiten kämpfen muss, eine Initialzündung für den
Parlamentarismus. Eine möglichst große Koalition mit
Verfassungsmehrheit könnte dagegen das Hohe Haus lähmen, wie die
Geschichte zeigt. Was soll man sich also wünschen? Theoretisch ist
das ganz klar: Ein Parlament, in dem die Abgeordneten sich fallweise
auch gegenüber der Regierung, gleich welcher Farbe, durchzusetzen
vermögen. Das ist das vorgesehene Kräftespiel, das auch dem Bürger
etwas bringt. Wenn mit Khol und Fischer zwei Prototypen dafür an der
Spitze stehen, kann das nur gut sein.

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