Cap begrüßt ÖVP-Meinungsumschwung bei Bundestierschutzgesetz

Wien (SK) Es sei zu begrüßen, dass die ÖVP ihre jahrelange
Blockade aufgegeben hat und - so wie die SPÖ - heute im Nationalrat
einen Antrag auf eine Verfassungsänderung eingebracht hat, die ein
Bundestierschutzgesetz ermöglicht. Damit sei es nun möglich
österreichweite, strenge Regelungen zum Schutz von Tieren zu
beschließen, erklärte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap
Freitag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. Entscheidend werde nun
aber der Inhalt sein, der in diesen Rahmen "gegossen" wird, betonte
Cap. Im Rahmen eines derartigen Gesetzes dürfe es keinesfalls zu
einer Nivellierung nach unten kommen, indem der kleinste gemeinsame
Nenner der derzeitigen landesgesetzlichen Regelungen umgesetzt wird.
Cap verwies in diesem Zusammenhang auf den von der SPÖ eingebrachten
Antrag für ein Bundestierschutzgesetz, der detaillierte, strenge
Regelungen zum Schutz von Tieren vorsieht. "Ich hoffe, dass es der
ÖVP ernst ist und sie gemeinsam mit der SPÖ ein Gesetz mit
tierschutzrechtlichen Bestimmungen auf einem hohen Niveau beschließen
wird", schloss Cap. (Schluss) up/mp

Rückfragehinweis: Pressedienst der SPÖ
Tel.: (++43-1) 53427-275
http://www.spoe.at

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