Berger nach Rat von Kopenhagen: Der schönste Tag seit dem Fall der Berliner Mauer

Wien (SK) "Die gestrige Einigung zum Beitritt der
EU-Kandidaten bringt uns den schönsten Tag seit dem Fall der Berliner Mauer. Es fällt schwer, die geeigneten Attribute zu finden, um diesen historischen Akt der Wiedervereinigung Europas zu beschreiben", erklärte SPÖ-Europaabgeordnete Maria Berger Samstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. "Als Mitglied des gemischten parlamentarischen Ausschusses EU-Tschechien seit sieben Jahren und als oberösterreichische Abgeordnete freut es mich besonders, dass die Tschechische Republik bei der Gruppe der ersten Beitritte dabei sein wird", so Berger. ****

Am Beginn der gemeinsamen Mitgliedschaft in der Europäischen Union müsse nun ein "Neustart" in den Beziehungen zwischen Österreich und der Tschechischen Republik stehen, forderte Berger. "Insbesondere von der österreichischen Bundesregierung ist nun eine positivere Haltung gegenüber der Tschechischen Republik gefordert", konstatierte Berger.

Berger bedauerte, dass es nicht gelungen sei, den Melker Prozess - entsprechend der Intention Österreichs und der Tschechischen Republik - auch rechtlich abzusichern. "Auf Initiative tschechischer und österreichischer Konventsmitglieder ist geplant, den Euratom-Vertrag in die künftige EU-Verfassung zu integrieren. In der Konsequenz bedeutet das dann auch eine Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs", schloss Berger. (Schluss) se/mm

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