Berger nach Rat von Kopenhagen: Der schönste Tag seit dem Fall der Berliner Mauer

Wien (SK) "Die gestrige Einigung zum Beitritt der
EU-Kandidaten bringt uns den schönsten Tag seit dem Fall der Berliner
Mauer. Es fällt schwer, die geeigneten Attribute zu finden, um diesen
historischen Akt der Wiedervereinigung Europas zu beschreiben",
erklärte SPÖ-Europaabgeordnete Maria Berger Samstag gegenüber dem
Pressedienst der SPÖ. "Als Mitglied des gemischten parlamentarischen
Ausschusses EU-Tschechien seit sieben Jahren und als
oberösterreichische Abgeordnete freut es mich besonders, dass die
Tschechische Republik bei der Gruppe der ersten Beitritte dabei sein
wird", so Berger. ****

Am Beginn der gemeinsamen Mitgliedschaft in der Europäischen
Union müsse nun ein "Neustart" in den Beziehungen zwischen Österreich
und der Tschechischen Republik stehen, forderte Berger. "Insbesondere
von der österreichischen Bundesregierung ist nun eine positivere
Haltung gegenüber der Tschechischen Republik gefordert", konstatierte
Berger.

Berger bedauerte, dass es nicht gelungen sei, den Melker
Prozess - entsprechend der Intention Österreichs und der
Tschechischen Republik - auch rechtlich abzusichern. "Auf Initiative
tschechischer und österreichischer Konventsmitglieder ist geplant,
den Euratom-Vertrag in die künftige EU-Verfassung zu integrieren. In
der Konsequenz bedeutet das dann auch eine Zuständigkeit des
Europäischen Gerichtshofs", schloss Berger. (Schluss) se/mm

Rückfragehinweis: Pressedienst der SPÖ
Tel.: (++43-1) 53427-275
http://www.spoe.at

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