"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Berliner Irrwege" Von Floo Weissmann

Ausgabe vom 5. Dezember 2002

Innsbruck (OTS) - Das größte Land Europas erlebt ein groteskes Drama. Wie aufgescheuchte Hühner rennen Politiker der großen deutschen Volksparteien umher. Statt in der Krise Verantwortung und die oft geschmähten deutschen Tugenden hervorzukehren, versinken sie in Parteiengezänk.
Hier eine SPD, die von der wirtschaftlichen Talfahrt und der Dringlichkeit tief greifender Reformen überrumpelt zu sein scheint. Angesichts implodierender Umfragewerte liegen die Nerven blank. Kanzler Schröder muss die Seinen mit drastischen Worten disziplinieren ein Schritt auf dem Weg zu geordneter Politik, aber noch keine Antwort auf die Probleme des Landes. Mut, Leidenschaft und eine klare Linie hat auch der Kanzler vermissen lassen.
Dort eine Union, die die Wahlniederlage nicht verwunden hat und konstruktive Opposition durch Angriffe ersetzt bis ins Lächerliche. Ein U-Ausschuss zu einem angeblichen Wahlbetrug ist Theater mit Blick auf die Landtagswahlen im Februar. Selbst CDU-Altbundespräsident von Weizsäcker warnte vor einem Ansehensverlust. Der Union steht die Empörung des Redlichen nicht gut zu Gesicht. Viele strukturelle Probleme stammen aus dem Erbe ihres Übervaters Kohl, und ihr Kandidat Stoiber war heuer im Wahlkampf noch großzügiger mit Versprechen als Schröder. Wie er diese bezahlen wollte, wird nicht mehr geklärt werden. Die Union könnte zur Abwechslung mit Vorschlägen auffallen, wie das Land wieder auf die Beine kommt.
Die kleinen Parteien sind mit sich selbst beschäftigt. Die FDP, die zur Mittelpartei aufsteigen wollte, wirft so-
eben mit Möllemann den Vater dieser Illusion über Bord. Und während das Land tatkräftige Reformer braucht, streiten die Grünen, ob ihre Parteiführer im Parlament sitzen dürfen. Den Deutschen, die mit ihrem Ruf als Europas Streber kokettiert haben, bleiben die Schmach und die Unsicherheit, wie es weitergeht. Das ist auch eine schlechte Nachricht für Europa. Der Kontinent braucht Deutschland als Lokomotive.

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