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"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Berliner Irrwege" Von Floo Weissmann

Ausgabe vom 5. Dezember 2002

Innsbruck (OTS) - Das größte Land Europas erlebt ein groteskes
Drama. Wie aufgescheuchte Hühner rennen Politiker der großen
deutschen Volksparteien umher. Statt in der Krise Verantwortung und
die oft geschmähten deutschen Tugenden hervorzukehren, versinken sie
in Parteiengezänk.
Hier eine SPD, die von der wirtschaftlichen Talfahrt und der
Dringlichkeit tief greifender Reformen überrumpelt zu sein scheint.
Angesichts implodierender Umfragewerte liegen die Nerven blank.
Kanzler Schröder muss die Seinen mit drastischen Worten
disziplinieren ein Schritt auf dem Weg zu geordneter Politik, aber
noch keine Antwort auf die Probleme des Landes. Mut, Leidenschaft und
eine klare Linie hat auch der Kanzler vermissen lassen.
Dort eine Union, die die Wahlniederlage nicht verwunden hat und
konstruktive Opposition durch Angriffe ersetzt bis ins Lächerliche.
Ein U-Ausschuss zu einem angeblichen Wahlbetrug ist Theater mit Blick
auf die Landtagswahlen im Februar. Selbst CDU-Altbundespräsident von
Weizsäcker warnte vor einem Ansehensverlust. Der Union steht die
Empörung des Redlichen nicht gut zu Gesicht. Viele strukturelle
Probleme stammen aus dem Erbe ihres Übervaters Kohl, und ihr Kandidat
Stoiber war heuer im Wahlkampf noch großzügiger mit Versprechen als
Schröder. Wie er diese bezahlen wollte, wird nicht mehr geklärt
werden. Die Union könnte zur Abwechslung mit Vorschlägen auffallen,
wie das Land wieder auf die Beine kommt.
Die kleinen Parteien sind mit sich selbst beschäftigt. Die FDP, die
zur Mittelpartei aufsteigen wollte, wirft so-
eben mit Möllemann den Vater dieser Illusion über Bord. Und während
das Land tatkräftige Reformer braucht, streiten die Grünen, ob ihre
Parteiführer im Parlament sitzen dürfen. Den Deutschen, die mit ihrem
Ruf als Europas Streber kokettiert haben, bleiben die Schmach und die
Unsicherheit, wie es weitergeht. Das ist auch eine schlechte
Nachricht für Europa. Der Kontinent braucht Deutschland als
Lokomotive.

Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion - Tel.: 05 12/53 54, DW 601

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