Cap nach Sondierungsgespräch: "Ein bisschen eine Pflanzerei"

Kassasturz ist Voraussetzung für weitere Gespräche

Wien (SK) Die ÖVP habe "sehr sperrig und zurückhaltend" agiert, "ich hatte nicht den Eindruck, dass die ÖVP darum bemüht ist, eine Vertrauensbasis für weitere Gespräche zu schaffen", sagte der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap im
Anschluss an die Sondierungsgespräche mit der ÖVP gegenüber der "ZiB". Der von der SPÖ verlangte Kassasturz - "die Voraussetzung für weitere Gespräche" - sei in der Form eines einseitig bedruckten Blattes Papier erfolgt. Für Cap ist das "wenig überzeugend und ein bisschen eine Pflanzerei" - "einen Kassasturz stellt man sich anders vor". ****

Die Forderung nach einem Kassasturz begründete Cap mit unterschiedlichen Meldungen seitens der EU-Kommission und des Wifo über die Budgetentwicklung. Die ÖVP als Regierungspartei habe "ganz andere Informationen, wir sind in Opposition. Wir müssen um die Unterlagen jetzt vorstellig werden". Solange man nicht wisse, wie es tatsächlich um die Staatsfinanzen bestellt ist, könne man auch nicht über andere Themen reden. Sicher könne man nur sagen, dass sich Österreich auch in Zukunft keine Abfangjäger leisten kann.

Die SPÖ habe in den heutigen Gesprächen auf die Vorlage von weiteren Unterlagen gedrängt, informierte Cap. "Wir wollen, dass weitere Gespräche eine faire Grundlage haben." Um die Gespräche auf einer qualitativen Basis weiterführen zu können, werde die SPÖ ihre Fragen schriftlich einbringen, um die Antworten auch schriftlich zu bekommen. Cap hofft auf Antworten in den nächsten ein, zwei Wochen. (Schluss) se

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