Cap nach Sondierungsgespräch: "Ein bisschen eine Pflanzerei"

Wien (SK) Die ÖVP habe "sehr sperrig und zurückhaltend"
agiert, "ich hatte nicht den Eindruck, dass die ÖVP darum bemüht ist,
eine Vertrauensbasis für weitere Gespräche zu schaffen", sagte der
gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap im
Anschluss an die Sondierungsgespräche mit der ÖVP gegenüber der
"ZiB". Der von der SPÖ verlangte Kassasturz - "die Voraussetzung für
weitere Gespräche" - sei in der Form eines einseitig bedruckten
Blattes Papier erfolgt. Für Cap ist das "wenig überzeugend und ein
bisschen eine Pflanzerei" - "einen Kassasturz stellt man sich anders
vor". ****

Die Forderung nach einem Kassasturz begründete Cap mit
unterschiedlichen Meldungen seitens der EU-Kommission und des Wifo
über die Budgetentwicklung. Die ÖVP als Regierungspartei habe "ganz
andere Informationen, wir sind in Opposition. Wir müssen um die
Unterlagen jetzt vorstellig werden". Solange man nicht wisse, wie es
tatsächlich um die Staatsfinanzen bestellt ist, könne man auch nicht
über andere Themen reden. Sicher könne man nur sagen, dass sich
Österreich auch in Zukunft keine Abfangjäger leisten kann.

Die SPÖ habe in den heutigen Gesprächen auf die Vorlage von
weiteren Unterlagen gedrängt, informierte Cap. "Wir wollen, dass
weitere Gespräche eine faire Grundlage haben." Um die Gespräche auf
einer qualitativen Basis weiterführen zu können, werde die SPÖ ihre
Fragen schriftlich einbringen, um die Antworten auch schriftlich zu
bekommen. Cap hofft auf Antworten in den nächsten ein, zwei Wochen.
(Schluss) se

Rückfragehinweis: Pressedienst der SPÖ
Tel.: (++43-1) 53427-275
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