VP-Korosec: Oxonitsch soll das Versagen seiner SPÖ-Stadtregierung zur Kenntnis nehmen

Wien (ÖVP-Klub) "Oxonitsch soll sich an der erfolgreichen
Reformpolitik der Bundesregierung ein Beispiel nehmen. Gerade in der
Sozialpolitik hat Wien diesbezüglich noch starken Aufholbedarf",
mahnte die Wiener Gemeinderätin und ehemalige Volksanwältin Ingrid
Korosec. "Dank der schlechtesten Regierungsmannschaft, welche die
Wiener SPÖ je hatte, hinkt die Bundeshauptstadt vor allem im Bereich
Arbeitsmarkt und Sozialpolitik in allen Daten hinten nach. Die neue
soziale Kälte in Wien bekommen leider vor allem die sozial
Schwächeren zu spüren!", so die VP-Politikerin.****

Anstatt die österreichweit und international gelobte Budgetsanierung
von Finanzstaatssekretär Finz anzuerkennen, betreibt Oxonitsch
gekonnt Realitätsverweigerung. "Die Bundesregierung räumte den
Trümmerhaufen, den sozialistische Finanzminister hinterlassen haben,
in nur zwei Jahren erfolgreich auf. "Oxonitsch und seine Wiener
Parteikollegen sind eingeladen, sich anzusehen, wie man erfolgreich
ein Budget im Sinne der Erhaltung unseres Sozialstaates und dem Wohl
künftiger Generationen saniert", so Korosec.

Kollegen Oxonitsch könne aber gern Nachhilfe gegeben werden, was die
soziale Schieflage in Wien und die diesbezügliche Hilflosigkeit der
Wiener SPÖ betrifft:

+ Die Arbeitslosenquote ist im Oktober 2002 in Wien mit 8,3% deutlich
höher als im Bund (6,3%) und in den anderen Bundesländern. Gerade bei
der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hat die Wiener SPÖ jämmerlich
versagt!
+ Während die Zahl der Beschäftigten in Wien um 1,2% zurückgeht, ist
sie bundesweit um immerhin 0,4% gestiegen!
+ Die Bundesregierung hat mit der Abfertigung NEU und dem
Kinderbetreuungsgeld Meilensteine in der Sozialpolitik gesetzt - die
Wiener SPÖ hat demgegenüber unsoziale Gebührenerhöhungen am laufenden
Band zu verantworten. Die Erhöhung der Kindergartenbeiträge trifft
vor allem junge Familien; die Tariferhöhungen bei den Wiener Linien
sind ein Schlag ins Gesicht der tausenden Wiener Arbeitnehmer und
Pendler!
+ In Wien kommen 6 Lehrstellensuchende auf eine offene Lehrstelle!
Dass ist doppelt so viel wie in anderen Bundesländern! Dank des
Maßnahmenpakets der Bundesregierung im Umfang von rund 600 Millionen
Euro, dass vor allem unseren Lehrlingen zugute kommt, wurde auf
Bundesebene bereits wirksam gegengesteuert.

"Herr Oxonitsch, verbleiben Sie nicht in einer Scheinwelt und
korrigieren Sie die sozialpolitischen Fehler Ihrer Stadtregierung!",
forderte Korosec ihren SPÖ-Kollegen abschließend auf. (Schluss)

Rückfragehinweis: ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
mailto:[email protected]
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