VP-KOROSEC fordert Heizkostenzuschuss für bedürftige Wienerinnen und Wiener

Wien, den 6.11.2002 (VP Klub) "Ein kalter Winter steht vor der Tür
und stellt bedürftige Menschen und deren Familien vor das finanzielle
Problem hoher Heizkosten", wies heute Ingrid KOROSEC, Sozial- und
Seniorensprecherin der Wiener Volkpartei auf ein bevorstehendes
Problem hin. Sozialhilfeempfänger, Mindestpensionisten,
Notstandshilfeempfänger, Arbeitslose, Kleinverdiener und Großfamilien
müssen mit jedem Euro rechnen. Mindestens 100.000 Menschen sind es in
Wien. Ingrid Korosec forderte einen Heizkostenzuschuss für
einkommensschwache Menschen in Wien. Beispielgebend sei hier wiederum
Niederösterreich, das gestern im Landtag einen Zuschuss von 50 €
beschlossen habe.****

Wie auch im jüngsten Bericht der Volksanwaltschaft berichtet,
"meldeten sich Wiener und Wienerinnen um ihren Unmut darüber zum
Ausdruck zu bringen, dass im Winter 2001/2002 weder der Bund noch das
Land Wien eine vergleichbare generelle Unterstützungsmaßnahme wie
2000 vorgesehen haben." Insbesondere wenig mobile ältere Menschen
verwiesen darauf, in der kälteren Jahreszeit die meiste Zeit zu
Hause verbringen zu müssen. "Die Stadt Wien muß hier eine geeignete
effiziente Maßnahme setzen, damit bedürftige Menschen in Wien eine
warme Stube haben", forderte Korosec.

Ingrid Korosec erinnerte an die Heizkostenzuschussaktion vor zwei
Jahren, bei der der Bund aufgrund der damals krass angestiegenen
Heizölpreise die Länder finanziell durch Verdoppelung unterstützte.
Bekannt sei auch, daß die Bundesmittel damals zu nicht einmal 19 %
ausgeschöpft worden sind. In Wien erhielten damals weniger als die
Hälfte der Zielgruppe tatsächlich den einmaligen Heizkostenzuschuss,
von 30.000 Ausgleichzulagenempfängern sogar nur jeder Dritte. Die
Volksanwaltschaft hatte in ihrem Bericht Informationsdefizite und
Durchführungsschwierigkeiten der antragsgebundenen Beihilfe
festgestellt.
Aus diesen Erfahrungen müsse man lernen, so Korosec, und mit
gebotener Informationsarbeit die potentielle Personengruppe zu
erreichen suchen. Bei der Durchführung der Zuschussaktion sollte man
ähnlich wie bei der Berechnung des früheren Wiener Familienzuschusses
ein gewichtetes Einkommen nach Haushaltsgrösse heranziehen.
Sozialhilfe- und Ausgleichszulagenempfänger sollten jedenfalls in den
Genuss des Zuschusses kommen; durch eine nach gewichtete
Einkommensberechnung sollte aber auch einkommensschwache Familien und
Alleinerzieherinnen sollten in den Bezieherkreis einbezogen werden.
(Schluss)

Rückfragehinweis: ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
mailto:[email protected]
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