Bures: Scheibner geht als "Mister Eurofighter" in die Geschichte ein

Wien (SK) "Was von zweieinhalb Jahren Verteidigungsminister
Scheibner bleibt, ist ein aufrechter Abfangjäger-Deal mit dem
EADS-Konsortium", stellte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures am
Dienstag zu Scheibners heutiger Bilanz fest. Scheibner werde als
"Mister Eurofighter" in die Geschichte eingehen. ****

Dieser Deal möge zwar gut für die Rüstungsindustrie und gut
für so manches private Konto sein, für die Österreicherinnen und
Österreicher bedeute er Milliarden-Ausgaben ohne Nutzen, so Bures
gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. Für Bures ist trotz aller
wahlkampfbedingten Verschleierungsversuche von ÖVP und Teilen der FPÖ
klar: "Wenn ÖVP und FPÖ wieder in die Regierung kommen, werden die
sündteuren Abfangjäger entgegen den Willen der Steuerzahlerinnen und
Steuerzahler gekauft." Eine Garantie, dass keine unnützen Abfangjäger
mit dem sauer verdienten Geld der ÖsterreicherInnen gekauft werde,
gebe es nur von er SPÖ. "Die SPÖ wird das Geld lieber in die
medizinische Versorgung, das Pensionssystem und in neue Arbeitsplätze
investieren", so Bures.

Bures zweifelt an, dass FPÖ und ÖVP aus diesem Deal
"überhaupt noch heraus können". Sie verwies in diesem Zusammenhang
auf eine Aussage des Kärntner Landeshauptmannes, der im Zusammenhang
mit dem Abfangjäger-Kauf von "wirtschaftlichen Interessen" der FPÖ
gesprochen habe. Die SPÖ, so Bures, werde auf jeden Fall dafür
sorgen, dass sämtlichen im Raum stehenden Korruptionsvorwürfen
nachgegangen werde. (Schluss) ml

Rückfragehinweis: Pressedienst der SPÖ
Tel.: (++43-1) 53427-275
http://www.spoe.at

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