ÖAAB-TSCHIRF: OXONITSCH SOLL VOR EIGENER TÜR KEHREN

Tschirf schlägt dem SP-Klubchef Nachhilfe in Sozialpolitik vor

(Wien,ots) Als besonders kühn bezeichnete der Wiener ÖAAB-Landesobmann und Klubobmann der Wiener ÖVP, Dr. Matthias TSCHIRF, die Aussagen von SP-Klubobmann Oxonitsch, wonach man von der Wiener SPÖ lernen könne, wie man Budgetpolitik macht. Er, so TSCHIRF, möchte in diesem Zusammenhang nur an die Teuerungswelle bei öffentlichen Leistungen der Stadt Wien erinnern, wodurch gerade Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer überdurchschnittlich belastet wurden.

"So ist die Wucht der jüngsten Teuerungswelle der Wiener Kommunalbetriebe europaweit einzigartig", rechnet Tschirf vor. So sind Müllgebühren dieses Jahr um 26 % (!) erhöht worden. Die Erhöhung der Kindergartengebühren von 183 Euro auf 196 Euro trifft vor allem die sozial schwachen Schichten. Weiters wurden die Tarife der Wiener Linien bis zu 20 % erhöht, ohne daß Leistungen dazugekommen sind. Diese Maßnahmen treffen vor allem Arbeitnehmerinnen und Pendler.

Wenn man nach einer solchen Teuerungswelle von ordentlicher Budgetpolitik spricht, ist das Hohn für all jene, die für die verfehlte Stadtpolitik der Rathaus-SP büssen müssen. Er, so TSCHIRF, schlage dem SP-Klubchef vor, Nachhilfe in Sozialpolitik zu nehmen, damit bei der nächsten Budgeterstellung nicht wieder die Wienerinnen und Wiener in die Tasche greifen müssen, damit die SPÖ sich für ein ausgeglichenes Budget selbst feiert.

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