- 24.10.2002, 14:18:06
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ÖAAB-TSCHIRF: OXONITSCH SOLL VOR EIGENER TÜR KEHREN
Tschirf schlägt dem SP-Klubchef Nachhilfe in Sozialpolitik vor
(Wien,ots) Als besonders kühn bezeichnete der Wiener
ÖAAB-Landesobmann und Klubobmann der Wiener ÖVP, Dr. Matthias
TSCHIRF, die Aussagen von SP-Klubobmann Oxonitsch, wonach man von der
Wiener SPÖ lernen könne, wie man Budgetpolitik macht. Er, so
TSCHIRF, möchte in diesem Zusammenhang nur an die Teuerungswelle bei
öffentlichen Leistungen der Stadt Wien erinnern, wodurch gerade
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer überdurchschnittlich belastet
wurden.
"So ist die Wucht der jüngsten Teuerungswelle der Wiener
Kommunalbetriebe europaweit einzigartig", rechnet Tschirf vor. So
sind Müllgebühren dieses Jahr um 26 % (!) erhöht worden. Die Erhöhung
der Kindergartengebühren von 183 Euro auf 196 Euro trifft vor allem
die sozial schwachen Schichten. Weiters wurden die Tarife der Wiener
Linien bis zu 20 % erhöht, ohne daß Leistungen dazugekommen sind.
Diese Maßnahmen treffen vor allem Arbeitnehmerinnen und Pendler.
Wenn man nach einer solchen Teuerungswelle von ordentlicher
Budgetpolitik spricht, ist das Hohn für all jene, die für die
verfehlte Stadtpolitik der Rathaus-SP büssen müssen. Er, so
TSCHIRF, schlage dem SP-Klubchef vor, Nachhilfe in Sozialpolitik zu
nehmen, damit bei der nächsten Budgeterstellung nicht wieder die
Wienerinnen und Wiener in die Tasche greifen müssen, damit die SPÖ
sich für ein ausgeglichenes Budget selbst feiert.
Rückfragehinweis: ÖAAB-Landesgruppe Wien
Tel.: (01) 40143/230
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