Molterer: ÖVP präsentiert am kommenden Wochenende Zukunftsprogramm

Wien, 15. Oktober 2002 (ÖVP-PD) Die ÖVP hält am kommenden
Wochenende ihren Bundeskongress in Alpbach ab. "Ein Höhepunkt des
Alpach-Prozesses wird sein, dass die Österreichische Volkspartei ihr
Programm für die Nationalratswahlen am 24. November vorlegt und zur
Diskussion stellt", sagte heute, Dienstag, ÖVP-Bundesparteiobmann-
Stellvertreter Umweltminister Mag. Wilhelm Molterer bei einer
gemeinsamen Pressekonferenz mit ÖVP-Klubobmann Dr. Andreas Khol in
Wien. "Wir sind die erste und bisher einzige Partei, die ein
umfassendes Programm vorstellen wird, ein Programm für Österreich,
ein Programm für die Zukunft in Österreich, ein Programm, das die
nächste Etappe der Reformarbeit für Österreich beinhalten wird", so
der ÖVP-Vizechef. ****

Dabei gehe es also einerseits um Langfristperspektiven und
andererseits um Etappen der Reformarbeit in der kommenden
Legislaturperiode. Als Schwerpunkte des Programms nannte der
Parteiobmann-Stellvertreter stabile Finanzen und solides
Wirtschaften, die Wiedervereinigung Europas, die soziale sowie die
innere und äußere Sicherheit. "Solides Wirtschaften muss in
Österreich auch in Zukunft gewährleistet sein. Wir können ganz klar
nachweisen, dass diese Solidität des Wirtschaftens auch in der letzen
Legislaturperiode angesichts der Bundesrechnungsabschlüsse Faktum
ist", sagte Molterer.

Klar sei auch, "dass die Wiedervereinigung Europas und die
europäische Perspektive für unser Land Sicherheit, Frieden und
Wohlstand schaffen werden". Daher würden europäische Fragestellungen
im Programm einen breiten Stellenwert haben. "Wir als Europapartei
wollen die Chance für Österreich in Europa nutzen, leiten daraus aber
gleichzeitig die Verantwortung ab, die österreichischen Interessen,
die Interessen der Menschen in Europa entsprechend zu vertreten."
Genauso wichtig sei die soziale Sicherheit, "weil sozial handeln auf
Basis soliden Wirtschaftens für uns Verpflichtung ist." Breiten
Stellenwert werde auch der inneren und äußeren Sicherheit eingeräumt,
"die die Menschen in unserem Land zurecht auch in Zukunft erwarten",
so Molterer.

"Als Christdemokraten ist es für uns selbstverständlich, dass der
Mensch und seine persönliche Würde im Mittelpunkt dieses Programms
stehen und auch Maßstab für die Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung
sind." Für die ÖVP sei klar, dass das gesellschaftspolitische
Leitbild die Ökosoziale Marktwirtschaft sei, die das Ziel habe,
wirtschaftlichen Erfolg mit sozialer Gerechtigkeit und ökologischer
Verträglichkeit in Einklang zu bringen und damit eine stabile und
nachhaltige Entwicklung in Österreich sicherzustellen.

In den engeren Verantwortungsbereich seines Ressorts fallen gemäß
Molterer "eine Umweltpolitik mit Hausverstand, eine Umweltpolitik,
die die Bürger zum Partner hat und die die Wirtschaft zum Partner
hat." Das bedeute, "dass wir selbstverständlich in der kommenden
Legislaturperiode dem Kampf gegen den Klimawandel hohe Priorität
beimessen müssen". Auch müsse man in der nachhaltigen Energiepolitik
weitere Schritte setzen, etwa im Bereich Treibstoff, "so wie wir es
auch im Strombereich mit dem neuen Ökostrom-Gesetz gemacht haben".

Die richtigen Lehren ziehen müsse man auch beim Schutz gegen
Naturgefahren, "wo wir im Sinne der Nachhaltigkeit einfach die
Gesamtüberprüfung unserer Strategie vornehmen müssen". Dies solle
gemeinsam mit den Ländern geschehen, "damit wir hier eine optimale,
langfristige und nachhaltige Schutzfunktion für unsere Bürgerinnen
und Bürger vor Naturgefahren haben können", so Molterer.

"Der Alpach-Prozess wurde im Jänner des Jahres 2001 in Alpbach in
Tirol von der Österreichischen Volkspartei gestartet. Ein Prozess,
der inhaltliche Zielsetzungen und Langfristperspektiven gemeinsam mit
Wissenschaft, Politik und mit den gesellschaftlichen Gruppen in
unserem Land erarbeitet", erläuterte Molterer. (Fortsetzung)

Rückfragehinweis: ÖVP-Kommunikationsabteilung, Tel.:(01) 401 26-420
Internet: http://www.oevp.at

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