KHOL: KONJUNKTURPAKET MIT BÜNDEL NEUER MASSNAHMEN

ÖVP-Klubobmann berichtet über ÖVP-Klubklausur - "Die Stimmung ist
gut"

Wien, 18. September 2002 (ÖVP-PK) Die Stimmung ist gut. Mit diesem
prägnanten Satz umriss ÖVP-Klubobmann Dr. Andreas Khol, heute,
Mittwoch, das Arbeitsklima der ÖVP-Abgeordneten bei der
ÖVP-Klubklausur, die gestern und heute im Parlament in Wien tagt.
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Drei Themenbereiche wurden beziehungsweise werden im Rahmen dieser
Klubklausur ausführlich beraten: Das Konjunkturpaket der
Bundesregierung, die Fertigstellung des
Hochwasseropfer-Entschädigungspaketes und die geplante
EU-Erweiterung, führte Khol aus. Der "Pakt für Jugend, Beschäftigung
und Ausbildung" mit einem Volumen von 600 Millionen Euro zur Belebung
der Konjunktur und Attraktivierung der Jugendausbildung, den die
Bundesregierung gestern beschlossen hat, ist für Khol ein
maßgeschneidertes Paket mit einem Bündel neuer Maßnahmen. Der
Klubobmann hob dabei vor allem das Sofortprogramm für Jugendliche mit
neuen Lehrgängen und zielgerichteten Prämien hervor, betonte die
Zukunftsvorsorge für alle durch die Ausdehnung des zweiten
Pensionsstandbeins auch auf Selbstständige, nannte die
Investitionsoffensive, den Ausbau der Biomasse und als wichtiges
Teilstück die Schülerfreifahrt für Internatsschüler.

Das Gesamtpaket sei in intensiven Beratungen mit Zustimmung der
Sozialpartner erarbeitet worden und diene als weiteres gutes Beispiel
für das Funktionieren der Sozialpartnerschaft Neu, betonte Khol und
fand ausdrücklich lobende Worte für den ÖGB-Präsidenten Verzetnitsch,
der die Sacharbeit vor die Wahlarbeit gestellt habe. "Das erwarte ich
mir von allen", hofft Khol auf einen einstimmigen Beschluss im
Nationalrat.

Das Paket wird morgen, Donnerstag, als Initiativantrag im
Nationalrat eingebracht, in der Folge dem Finanzausschuss zugewiesen,
der darüber morgen Abend beraten und entscheiden wird. Durch diese
Vorgangsweise wird es möglich, dass das Maßnahmenbündel am Freitag
durch eine Ergänzung der Tagesordnung im Nationalrat über die Bühne
gehen kann.
(Fortsetzung)

Rückfragehinweis: Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.parlament.gv.at/v-klub/default.htm

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