KHOL: KONJUNKTURPAKET MIT BÜNDEL NEUER MASSNAHMEN

ÖVP-Klubobmann berichtet über ÖVP-Klubklausur - "Die Stimmung ist gut"

Wien, 18. September 2002 (ÖVP-PK) Die Stimmung ist gut. Mit diesem prägnanten Satz umriss ÖVP-Klubobmann Dr. Andreas Khol, heute, Mittwoch, das Arbeitsklima der ÖVP-Abgeordneten bei der ÖVP-Klubklausur, die gestern und heute im Parlament in Wien tagt. ****

Drei Themenbereiche wurden beziehungsweise werden im Rahmen dieser Klubklausur ausführlich beraten: Das Konjunkturpaket der Bundesregierung, die Fertigstellung des Hochwasseropfer-Entschädigungspaketes und die geplante EU-Erweiterung, führte Khol aus. Der "Pakt für Jugend, Beschäftigung und Ausbildung" mit einem Volumen von 600 Millionen Euro zur Belebung der Konjunktur und Attraktivierung der Jugendausbildung, den die Bundesregierung gestern beschlossen hat, ist für Khol ein maßgeschneidertes Paket mit einem Bündel neuer Maßnahmen. Der Klubobmann hob dabei vor allem das Sofortprogramm für Jugendliche mit neuen Lehrgängen und zielgerichteten Prämien hervor, betonte die Zukunftsvorsorge für alle durch die Ausdehnung des zweiten Pensionsstandbeins auch auf Selbstständige, nannte die Investitionsoffensive, den Ausbau der Biomasse und als wichtiges Teilstück die Schülerfreifahrt für Internatsschüler.

Das Gesamtpaket sei in intensiven Beratungen mit Zustimmung der Sozialpartner erarbeitet worden und diene als weiteres gutes Beispiel für das Funktionieren der Sozialpartnerschaft Neu, betonte Khol und fand ausdrücklich lobende Worte für den ÖGB-Präsidenten Verzetnitsch, der die Sacharbeit vor die Wahlarbeit gestellt habe. "Das erwarte ich mir von allen", hofft Khol auf einen einstimmigen Beschluss im Nationalrat.

Das Paket wird morgen, Donnerstag, als Initiativantrag im Nationalrat eingebracht, in der Folge dem Finanzausschuss zugewiesen, der darüber morgen Abend beraten und entscheiden wird. Durch diese Vorgangsweise wird es möglich, dass das Maßnahmenbündel am Freitag durch eine Ergänzung der Tagesordnung im Nationalrat über die Bühne gehen kann.
(Fortsetzung)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.parlament.gv.at/v-klub/default.htm

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0007