Diakonie: Basisversorgung für Flüchtlinge als Grundrecht

Wien, (epdÖ) Das Grundrecht einer Basisversorgung für Flüchtlinge fordert die
Diakonie Österreich und reagiert damit auf die ORF-Sendung "Am Schauplatz" vom Dienstag, 17. September, die die fehlende Basisversorgung von Flüchtlingen in Österreich erneut deutlich gemacht habe. "Das Betreuungssystem weist große Lücken auf. Es bedarf einer sofortigen Reform", fordert Michael Chalupka, Direktor der Diakonie Österreich. Chalupka weiter: "Die Situation wie im letzten Winter, wo MitarbeiterInnen der Flüchtlingsbetreuung der Diakonie befürchten mussten, dass Flüchtlinge ohne Versorgung erfrieren, darf sich nicht wiederholen. Sofortmaßnahmen sind dringend notwendig."

Derzeit würden laut Diakonie nicht einmal die elementarsten Grundrechte vieler AsylwerberInnen, wie etwa der Zugang zur Gesundheitsversorgung, gewahrt. Besonders besorgniserregend sei die fehlende Infrastruktur für psychisch erkrankte oder traumatisierte AsylwerberInnen. Die Hilfsorganisationen verfügten zwar über Notunterkünfte, könnten aber eine derartige Betreuung im Rahmen ihrer angespannten Strukturen nicht bewerkstelligen. Auch die arbeitsrechtliche Situation von AsylwerberInnen bedürfe dringend einer Verbesserung. Asylsuchenden werde oft jahrelang der Zugang zum Arbeitsmarkt verwehrt, andererseits seien sie von Sozialleistungen ausgeschlossen.

Eine menschenrechtskonforme Behandlung, der sich Österreich verpflichtet hat, schließe das Recht auf Unterkunft und Versorgung mit ein, fordert die Diakonie. AsylwerberInnen müsse, zumindest nach einer Wartefrist, das Recht auf Beschäftigung zugestanden werden.

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