DIE AUSSENPOLITIK DES HOHEN HAUSES IM ARBEITSJAHR 2001/2002 Aus der Besuchs- und Veranstaltungsstatistik des Parlaments

Wien (PK) - Wie stets in den letzten Jahren wurde die Liste mit
den Namen der Staatsgäste, die dem Haus am Ring ihre Aufwartung
machen, auch in dem zu Ende gegangenen Parlamentsjahr wieder
länger. An Intensität zugenommen hat auch die Besuchstätigkeit
der Abgeordneten und Bundesräte im Ausland. Zudem haben die
tragischen Ereignisse des 11. September 2001 ein neues Top-Thema
auf die Prioritätenliste der parlamentarischen Außenpolitik
gerückt: den interkulturellen Dialog. Im Februar 2002 hielt Prinz
Hassan bin Talal von Jordanien, Präsident des Club of Rome und
initiativer Vertreter des "Dialogs der Kulturen", auf Einladung
von Nationalratspräsident Heinz Fischer einen vielbeachteten
Vortrag über die historischen Beziehungen, aber auch über die
Missverständnisse zwischen dem Islam und dem Christentum. Auch
die Besuche des iranischen Staatspräsidenten Seyed Mohammed
Khatami, des Präsidenten des Staatsrates des Sultanates Oman,
Scheich Hamoud bin Abdullah Al-Harthy, des syrischen
Außenministers Farouk Al Shara'a und zahlreicher Vertreter
anderer Länder des islamischen Raums boten Gelegenheit zu dem so
wichtig gewordenen Gedankenaustausch über kulturell-religiöse
Grenzen hinweg.

Auf höchster Ebene gestaltete das österreichische Parlament
seinen Kontakt mit den Vereinten Nationen und mit der
Europäischen Union. UN-Generalsekretär Kofi Annan,
Friedensnobelpreisträger des Jahres 2001, führte Ende Jänner ein
Arbeitsgespräch mit Nationalratspräsident Heinz Fischer. Im März
2002 konferierte der Hohe Repräsentant der Gemeinsamen Außen- und
Sicherheitspolitik der EU, Javier Solana, mit dem
Nationalratspräsidenten. Im Juni verzeichnete das Hohe Haus den
Besuch von NATO-Generalsekretär Lord George Robertson.

Zahlreiche Besuche von Regierungsvertretern und Parlamentariern
aus den EU-Beitrittswerberländern unterstrichen die positive
Rolle Wiens im EU-Erweiterungsprozess. Ein europapolitischer
Höhepunkt des Jahres war die Wahl des Abgeordneten Peter Schieder
zum Präsidenten des Europarates; ein weiterer die Eröffnung des
Konvents der Europäischen Union Anfang März, zu dem das
österreichische Parlament die Nationalratsabgeordneten Caspar
Einem (S), Reinhard Eugen Bösch (F), Evelin Lichtenberger (G) und
Gerhard Kurzmann (F) als seine Vertreter entsandte.

In seiner seit vielen Jahren verfolgten Politik der Öffnung des
Hauses nach außen setzten Nationalratspräsident Heinz Fischer und
mit ihm Zweiter Präsident Thomas Prinzhorn, Dritter Präsident
Werner Fasslabend sowie die Bundesratspräsidenten Alfred Schöls
und Barbara Pühringer nicht nur auf internationale Kontakte und
Besuchsdiplomatie. Künstler, Wissenschaftler und andere Vertreter
wichtiger Gruppen präsentierten ihre Werke und nutzten
Diskussionsveranstaltungen zum Dialog mit den Parlamentariern.

Freudige, aber leider auch traurige Ereignisse boten dem
Parlament Gelegenheit, feierliche Veranstaltungen zu begehen. Am
12. Dezember versammelten sich die Repräsentanten der Republik im
historischen Reichsratssitzungssaal zu einer Trauerkundgebung für
den verstorbenen langjährigen Nationalratspräsidenten Anton
Benya. Zu den Trauergästen sprachen Bundespräsident Thomas
Klestil und Nationalratspräsident Heinz Fischer.

Anfang Mai fand, ebenfalls im historischen Sitzungssaal, die
Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus statt. Das Wort
ergriffen Nationalratspräsident Heinz Fischer und
Bundesratspräsidentin Uta Barbara Pühringer. Kammerschauspielerin
Elisabeth Orth las aus den autobiographischen Aufzeichnungen des
Kommandanten von Auschwitz, Rudolf Höß; das Ensemble Trioplus
Wien intonierte die "Fünf kurzen Stücke" Ernst Kreneks und -
gemeinsam mit dem Schauspieler David Cameron - Arnold Schönbergs
"Ode an Napoleon".

Die Ansprachen zum 25-Jahr-Jubiläum der Volksanwaltschaft hielten
Anfang Mai Bundespräsident Thomas Klestil, Nationalratspräsident
Heinz Fischer, Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, Bundesrats-
Vizepräsidentin Anna-Elisabeth Haselbach, VfGH-Präsident Ludwig
Adamovich, VwGH-Präsident Clemens Jabloner, RH-Präsident Franz
Fiedler und Volksanwalt Peter Kostelka.

BESUCHE VON STAATSOBERHÄUPTERN

Höhepunkte im Kalender der internationalen Veranstaltungen des
Hauses bildeten die Besuche der Staatspräsidenten Askar
Akajewitsch Akajew (Kirgisien), Rudolf Schuster (Slowakei), Islam
Abduganijewitsch Karimow (Usbekistan), Tarja Halonen (Finnland),
Robert Kotscharjan (Armenien) sowie der Vizepräsidenten George
Saitoti (Kenia) und Domitien Ndayazeye (Burundi).

PARLAMENTSPRÄSIDENTEN

Nationalratspräsident Heinz Fischer und seine Stellvertreter
Thomas Prinzhorn und Werner Fasslabend sowie die
Bundesratspräsidenten Alfred Schöls und Uta Pühringer und deren
Stellvertreter Anna-Elisabeth Haselbach und Jürgen Weiss haben
auch im vergangenen Jahr zahlreiche Parlamentspräsidenten
empfangen: Valer Dorneanu (Rumänien), Petr Pithart (tschechischer
Senat), Demetris Christofias (Zypern), Lee Man Sup (Südkorea),
Jozef Migas (Slowakei), Margaret Reid (australischer Senat),
Marek Borowski (Polen), Birgitta Dahl (Schweden), Lanis Straume
(Lettland), Mehdi Karubi (Iran), Han Seung Soo (UN-
Generalversammlung), Marcello Pera (italienischer Senat) und den
Vizepräsidenten des lettischen Parlaments, Romualds Razuks.

REGIERUNGSCHEFS

In die Liste der Regierungschefs, die dem Haus am Ring die Ehre
erwiesen, konnten Otmar Hasler (Liechtenstein), Paavo Lipponen
(Finnland), Anatolij Kinakh (Ukraine), Göran Persson (Schweden),
Simeon Sakskoburgotski (Bulgarien), Adrian Nastase (Rumänien) und
die Vizepremiers Ismail Amat (China) und Miroljub Labus
(Jugoslawien) eingetragen werden. Auch der Hohe Repräsentant der
Spezialverwaltungsregion Hongkong, Sir Donald Tsang, zählte im
vergangenen Jahr zu den Gästen des Hohen Hauses.

MITGLIEDER VON REGIERUNGEN

Besucher des Hohen Hauses waren im abgelaufenen Parlamentsjahr
auch die Außenminister Renato Ruggiero (Italien), Solomon Passy
(Bulgarien), Indulis Berzins (Lettland), Habib Ben Yahia
(Tunesien), Slobodan Casule (Mazedonien), Maria Soledad Alvear
Valenzuela (Chile), Farouk Al Shara'a (Syrien), Arta Dade
(Albanien), Tang Jiaxuan (VR China) und der Stellvertretende
Außenminister Angel Dalmau (Kuba).

Die Parlamentskorrespondenz berichtete auch über Besuche der
Ministerin für Wiederaufbau und Entwicklung der Regionalregierung
Kurdistans im Nordirak, Nasreen Mustafa Sideek, von
Justizminister Roberto Diaz Sotolongo (Kuba), des Innenministers
von Belize, Ewing Maxwell Samuels, des iranischen Innenministers
Mossavi Lai, des chinesischen Finanzministers Xiang Huaicheng
sowie des Staatssekretärs im deutschen Verteidigungsministerium,
Walter Kolbow.

PARLAMENTARIER ANDERER LÄNDER IN WIEN

Zahlreiche Parlamentarierdelegationen besuchten ihre Kollegen in
Wien. Sie kamen aus dem australischen Bundesstaat Victoria, aus
Schweden, Lybien, Ungarn, Belgien, Iran, Finnland, Slowenien,
Lettland, Norwegen, Litauen, Kanada, Vietnam, Iran, Lettland,
Libanon, Russland, Italien und Südkorea.

ÖSTERREICHISCHE ABGEORDNETE UND BUNDESRÄTE VERTRATEN IHR LAND IN
ALLER WELT

Im Gegenzug absolvierten die österreichischen Parlamentarier im
abgeschlossenen Arbeitsjahr ein überaus dichtes Reiseprogramm:
Nationalratspräsident Heinz Fischer führte
Abgeordnetendelegationen nach Lettland, Jugoslawien, Slowenien
und zur Parlamentarischen Versammlung der OSZE nach Berlin. Er
besuchte die USA und konferierte dort mit den Senatoren Richard
Lugar und Michael Enzi sowie mit Staatssekretär Stuart Eizenstat.
Anfang des Jahres 2002 besuchte er gemeinsam mit
Bundesratsvizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach Israel sowie
die palästinensischen Autonomiegebiete und vertrat Österreich bei
der Gedenkfeier zum 80. Geburtstag von Alexander Dubcek in
Bratislava sowie bei den Feiern aus Anlass des 80. Geburtstages
von Egon Bahr in Berlin.

Gemeinsam mit Bundesratspräsidentin Barbara Pühringer und
Bundesratsvizepräsidentin Anna-Elisabeth Haselbach nahm Präsident
Fischer im Februar 2002 an der 3. Konferenz der Präsidenten der
Euro-Mediterranen Parlamente in Athen und im Juni an der EU-
Parlamentspräsidenten-Konferenz in Madrid teil. Bereits im Mai
traf Präsident Fischer die Parlamentspräsidenten des Europarates
in Laibach, wo er auch mit dem slowenischen Präsidenten Milan
Kucan konferierte.

Weitere Reisen führten Nationalratspräsident Fischer nach Moskau
und St. Petersburg, wo er mit dem Vorsitzenden der Staatsduma
Gennadij Selesnjow, Premierminister Michail Kasjanow,
Außenminister Igor Iwanow sowie mit dem Präsidenten des
Petersburger Stadtparlaments, Sergej Tarassow und dem
Petersburger Gouverneur Wladimir Jakowljew zusammentraf. Anfang
Juli reiste Präsident Fischer nach Budapest und führte Gespräche
mit Staatspräsident Ferenc Madl, der Präsidentin der Ungarischen
Nationalversammlung Katalin Szili, Ministerpräsident Peter
Medgyessy und Außenminister Laszlo Kovacs.

Bundesratspräsident Alfred Schöls besuchte die österreichischen
UN-Soldaten im Kosovo, traf in Italien mit Senatspräsident
Marcello Pera zusammen, nahm an der CEI-Abgeordnetenkonferenz
teil und führte eine Bundesratsdelegation in die USA.

Das Out-going-Programm von Bundesratspräsidentin Uta Barbara
Pühringer umfasste eine Delegationsreise nach Südafrika, wo sie
Gespräche mit der Vorsitzenden der südafrikanischen
Nationalversammlung, Frene Ginwala, und dem Vorsitzenden des
Rates der Provinzen, Naledi Pandor führte. Mitte Juni besuchte
Präsidentin Pühringer den französischen Senatspräsidenten
Christian Poncelet in Paris.

Im März war Österreich auf der 107. Konferenz der
Interparlamentarischen Union in Marrakesch - Thema Globalisierung
und Umwelt - durch eine Parlamentarierdelegation mit dem Obmann
des Außenpolitischen Ausschusses Peter Schieder (S) an der Spitze
vertreten.

BUCHPRÄSENTATIONEN UND INFORMATIONSVERANSTALTUNGEN

Dem zentralen Kulturgut "Buch" räumte das Parlament auch im
abgelaufenen Parlamentsjahr gebührenden Stellenwert ein: Die
Rechtswissenschaftler Heinz Peter Rill und Heinz Schäffer
präsentierten den ersten Teil ihres neuen, im Verlag Österreich
erscheinenden Großkommentars zum Bundesverfassungsrecht.
Elisabeth Welzig und Ernst Kilian stellten ihr Werk "Zwischen den
Welten - Kurt Steiner: Ein Wiener beim Tokioter
Kriegsverbrecherprozess" (Verlag Mandelbaum) vor. Die Akademische
Druck- und Verlagsanstalt Graz warb für ihre Faksimile-Ausgabe
des "Dresdner Sachsenspiegels". Der Sinologe Gerd Kaminski bat
zur Lektüre seiner Dokumentation über den Exilösterreicher Jakob
Rosenfeld: "Ich kannte sie alle - Das Tagebuch des chinesischen
Generals Jakob Rosenfeld" (Löcker-Verlag).
Wolfgang Baumann und Gunther Hauser stellten ihr Buch
"Mitteleuropa" (Verlag Austria Medien Service) zur Diskussion,
Wolfgang Schober sein im Literas-Universitätsverlag erschienenes
Buch "Die 4. Front".

KUNSTEVENTS

Auch die schönen Künste fanden zwischen den repräsentativen
Säulen des Parlaments ihren Platz: Unter dem Titel "Positionen
zeitgenössischer Kunst II" eröffnete Präsident Fischer eine
Ausstellung mit 50 neu erworbenen Kunstwerken der Artothek.
Bundesratspräsident Schöls brachte zeitgenössische Ikonen von
Anton Wollenek ins Hohe Haus. Einen "Tschechisch-Österreichischen
Hexalog" nannten die KünstlerInnen Erika Bornova (CZ), Josef
Zacek (CZ), Martin Dräger (CZ), Eva Vones (A), Thomas Hales (A)
und Ondrej Kohout (A) eine Ausstellung zeitgenössischer Bilder
und Skulpturen.
Dritter Nationalratspräsident Werner Fasslabend lud zur
Verleihung des FRAUEN.KUNST.PREISES.2002 an die Malerin Katrin
Plavcak, die Autorin Andrea Sailer und die Pianistin Anika Vavic.
Bundesratspräsidentin Uta Pühringer bat zu einer Ausstellung
unter dem Titel "Wegzeichen" mit Werken der oberösterreichischen
Malerin Susanne Pirkl. Eine "Schatzkammer Oberösterreich"
umfasste Kunst, Tanz und Musik, dargeboten von Jugendlichen aus
60 oberösterreichischen Schulen.

INFORMATIONSVERANSTALTUNGEN UND PREISVERLEIHUNGEN

Nationalratspräsident Heinz Fischer eröffnete zahlreiche
Informationsveranstaltungen, Enqueten und Symposien. Die Themen
lauteten: "Völkermord - Geschichte und Prävention",
"Klimaforschung und Politik", "Aktionsplan Seniorensicherheit",
"Ein offenes Ohr für Kinder" und "Internationales Jahr der
Freiwilligen 2001 - Bilanz und Ausblick". Präsident Fischer
diskutierte mit den japanischen "Young Civic Ambassadors" über
ihren Kampf gegen den Drogenmissbrauch und mit Maturakandidaten
der Wiener "Sir-Karl-Popper-Schule" über Parlamentarismus und
internationale Politik. Fischer empfing auch Vertreterinnen der
"International Alliance of Women" (IAW) und der Österreichischen
Armutskonferenz sowie - anlässlich des Internationalen Tages der
Kinderrechte - eine Delegation der Katholischen Jungschar
Österreichs und Südtirols. Am "European Day of Parks"
präsentierte der Nationalratspräsident gemeinsam mit
Umweltminister Molterer eine Schau über die österreichischen
Nationalparks. Die Perspektiven internationaler Politik
diskutierte Präsident Fischer mit Egon Bahr aus Anlass von dessen
80. Geburtstag.

Den diesjährigen Kurt-Vorhofer-Preis überreichte
Nationalratspräsident Heinz Fischer dem "Wirtschaftsblatt"-
Redakteur Gerhard Marschall. Für ihr Engagement zugunsten von
Flüchtlingen wurde Gertrude Hennefeld von Präsident Fischer und
der Vorsitzenden von SOS Mitmensch, Marianne Mendt, mit dem Ute-
Bock-Preis für Zivilcourage ausgezeichnet.

Gemeinsam mit den Salzburger Abgeordneten Johann Maier (S),
Hermann Böhacker (F) und Peter Haubner (V) sowie mit den
Olympiasiegern Trixi Schuba und Toni Sailer präsentierte
Präsident Fischer die Bewerbung Salzburgs und Kitzbühels um die
Austragung der XXI. Winterspiele 2010.

Das Thema Kinderbetreuung stand im Mittelpunkt eines
familienpolitischen Symposiums "Kinderbetreuungsgeld - Gibt es
eine Familienpolitik danach?", zu dem Präsident Fasslabend
einlud. Fasslabend eröffnete auch eine Festveranstaltung zum 100.
Geburtstag von Lois Weinberger, einem Wegbereiter der 2.
Republik, der im April 1945 unter anderem an der Gründung des
Österreichischen Gewerkschaftsbundes mitgewirkt und als
"Sozialminister" in der Regierung Renner fungiert hatte.

Am "Tag der Freiwilligen" gab Bundesratspräsident Alfred Schöls
den Feuerwehren, Rettungsorganisationen, freiwilligen
Sozialdiensten, Alpinverbänden und Freizeitorganisationen
Gelegenheit, die vielfältigen Leistungen der Vereine für die
Gesellschaft darzustellen.

Zweiter Nationalratspräsident Thomas Prinzhorn lud zu einer
Podiumsdiskussion zum Thema "Die Klimafalle" ein.

Bundesratspräsidentin Uta Pühringer empfing eine Delegation der
Soroptimisten-Gruppe "Wien Donau" mit der ehemaligen Bundesrätin
Eva Danzinger an der Spitze.

Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates,
Peter Schieder, überreichte der ehemaligen "Autofahrer
unterwegs"-Moderatorin Rosemarie Isopp und dem Leiter des "ORF-
Radio-Kollegs", Manfred Jochum Dankdekrete für deren Verdienste
um die Europaidee. (Schluss)

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