ELLMAUER: LUFTREINHALTEGESETZ IST TEIL DES MODERNEN KLIMASCHUTZES

Wien, 10. Juli 2002 (ÖVP-PK) "Die Gesundheit und das Wohlbefinden der Menschen, aber auch das Leben der Pflanzen und Tiere hängt davon ab, ob wir unsere Luft ausreichend vor Verunreinigung schützen. Neben den zahlreichen Maßnahmen, die die Bundesregierung im Kyoto-Protokoll zur Umsetzung festgeschrieben hat, ist auch die bundeseinheitliche Regelung für die Verpflichtung zur Luftreinhaltung und zum Verbot des Verbrennens nicht biogener Materialien außerhalb von Heizanlagen ein nicht unwesentlicher Bestandteil moderner Klimaschutzpolitik", sagte heute, Mittwoch, der ÖVP-Abgeordnete im Umweltausschuss Matthias Ellmauer anlässlich der Debatte im Nationalrat. ****

Durch die Neuformulierung des Bundesluftreinhaltegesetzes werde die Erhaltung der natürlichen Zusammensetzung der Luft rechtlich besser und vor allem übersichtlicher abgesichert. "Das ist kein reiner Formalakt, sondern ein klares Zeichen, dass wir uns der Reinheit der Luft verpflichtet fühlen", so Ellmauer.

SCHUTZ VOR STRAHLENBELASTUNG VERBESSERT

,,,Das Strahlenschutz-EU-Anpassungsgesetz werde wichtige Änderungen bei den Dosisgrenzwerten für beruflich strahlenexponierte Personen wie auch für die gesamte Bevölkerung bringen. "Durch das explizite Verbot der Beimengung radioaktiver Stoffe zu Lebensmitteln, Spielwaren und Kosmetika verbessern wir den Schutz der Bevölkerung vor gesundheitsgefährdender Strahlenbelastung", ermahnte Ellmauer die Abgeordneten an die Wichtigkeit dieser beiden Gesetzesbeschlüsse. (Schluss)

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