ELLMAUER: LUFTREINHALTEGESETZ IST TEIL DES MODERNEN KLIMASCHUTZES

Wien, 10. Juli 2002 (ÖVP-PK) "Die Gesundheit und das Wohlbefinden
der Menschen, aber auch das Leben der Pflanzen und Tiere hängt davon
ab, ob wir unsere Luft ausreichend vor Verunreinigung schützen. Neben
den zahlreichen Maßnahmen, die die Bundesregierung im Kyoto-Protokoll
zur Umsetzung festgeschrieben hat, ist auch die bundeseinheitliche
Regelung für die Verpflichtung zur Luftreinhaltung und zum Verbot des
Verbrennens nicht biogener Materialien außerhalb von Heizanlagen ein
nicht unwesentlicher Bestandteil moderner Klimaschutzpolitik", sagte
heute, Mittwoch, der ÖVP-Abgeordnete im Umweltausschuss Matthias
Ellmauer anlässlich der Debatte im Nationalrat. ****

Durch die Neuformulierung des Bundesluftreinhaltegesetzes werde
die Erhaltung der natürlichen Zusammensetzung der Luft rechtlich
besser und vor allem übersichtlicher abgesichert. "Das ist kein
reiner Formalakt, sondern ein klares Zeichen, dass wir uns der
Reinheit der Luft verpflichtet fühlen", so Ellmauer.

SCHUTZ VOR STRAHLENBELASTUNG VERBESSERT

,,,Das Strahlenschutz-EU-Anpassungsgesetz werde wichtige Änderungen
bei den Dosisgrenzwerten für beruflich strahlenexponierte Personen
wie auch für die gesamte Bevölkerung bringen. "Durch das explizite
Verbot der Beimengung radioaktiver Stoffe zu Lebensmitteln,
Spielwaren und Kosmetika verbessern wir den Schutz der Bevölkerung
vor gesundheitsgefährdender Strahlenbelastung", ermahnte Ellmauer die
Abgeordneten an die Wichtigkeit dieser beiden Gesetzesbeschlüsse.
(Schluss)

Rückfragehinweis: Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.parlament.gv.at/v-klub/default.htm

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