SCHENNACH: ORF - SPAREN ALLEINE IST ZU WENIG

Wien (OTS) "Bis zur ORF-Reform durch die blau-schwarze Koalition war
der ORF ein Erfolgsunternehmen. Jetzt steckt der ORF, verschärft
durch Entwicklungen am Werbemarkt, in einer erheblichen Krise. Nach
dem diesjährigen Minus von 50 Millionen Euro und den Griff in die
Reserven des Unternehmens, bedeutet das von derb Generaldirektorin
angekündigte Sparziel für 2003 in der Höhe von rund 60 Millionen Euro
schwerwiegende Eingriffe in Qualität, Struktur und Angebot. Keine
Frage, dass im ORF viele Einsparungsmöglichkeiten vorhanden sind,
doch nicht in diesem Umfang", so der Mediensprecher der Grünen,
Stefan Schennach.

Eine dringende Novellierung des ORF-Gesetzes, die unsinnige
Einschränkungen im Bereich Werbung lockert oder aufhebt, ist nötig.
"Weiters muss Gebührenwahrheit geschaffen werden. Der ORF erhält nur
rund 65 Prozent dessen, was unter dem Titel ORF-Gebühren eingehoben
werden. Ein gewichtiger Anteil verschwindet in den Kassen des
Finanzministers, ein anderer wird in den Bundesländern für
Altstadtsanierung bis hin zu Blasmusikförderung verwendet. Auch
hinsichtlich der Gebührenbefreiung muss ein neues System gefunden
werden. Rund 15 Prozent der ZuseherInnen sind gebührenbefreit, ein
Anteil, der in Europa rekordverdächtig ist. Im Schnitt liegen
Gebührenbefreiungen unter 5 Prozent. Daher gilt: Soll dies so
bleiben, dann sind dem ORF dafür die Kosten vom Gesetzgeber zu
ersetzen. Mit beiden Maßnahmen, Entschädigung für Gebührenbefreiungen
und Gebührenwahrheit, könnte der ORF den Umfang seiner Leistungen und
die Qualität aufrechterhalten", so Schennach.

Scharf kritisiert Schennach, dass die geplanten Einsparungen
besonders hart die Kultur treffen. "Der ORF, der jahrzehntelang das
Monopol im elektronischen Medienbereich innehatte, hat eine
kulturelle Verantwortung. Die Abschaffung des RSO wäre fatal für die
moderne Musik. Ebenso die Schließung des Radiokulturhauses und der
Sendung Kunststücke sowie der Rückzug als Kulturveranstalter. Die
Streichung von ORF-Aktivitäten außerhalb des gesetzlichen Auftrages,
wie ROI (Radio Österreich International), die Kooperation mit 3sat
und das in- und ausländische Humanitarian Broadcasting wäre fatal",
so Schennach, der sich vehehment gegen die Streichung der Sendung
Kunststücke ausspricht.

"Wird der Sparstift wie skizziert angesetzt, verliert die Kultur,
also jener Bereich des ORF, der dessen Erscheinen wesentlich
mitgeprägt hat und es verliert die heimische Filmindustrie, die
ohnedies von mehreren Krisen in die Zange genommen wurde", schließt
Schennach

Rückfragehinweis: Pressebüro der Grünen im Parlament

Tel.: (++43-1) 40110-6707
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