NACHLESE ZUR KONFERENZ DER PARLAMENTSPRÄSIDENTEN NR-Präsident Fischer und BR-Präsidentin Pühringer in Madrid=

Wien (PK) - "Eine nützliche Aussprache über die Zukunft Europas"
nannte Nationalratspräsident Dr. Heinz Fischer die diesjährige
Konferenz der Parlamentspräsidenten der EU-Staaten, an der er
gemeinsam mit der Präsidentin des Bundesrates, Uta Barbara
Pühringer, in Madrid teilgenommen hatte. Die jüngsten
Entwicklungen in Europa, die Arbeit des Konvents sowie die große
Aufmerksamkeit, die der Frage der Demokratisierung der
Europäischen Union und der Rolle der nationalen Parlamente
gewidmet wird, haben dazu geführt, dass eine Konferenz der
Parlamentspräsidenten heute mehr politische Substanz hat als vor
einigen Jahren, sagte der Nationalratspräsident, der sich in
seinem Diskussionsbeitrag bei der Konferenz gegen die Einrichtung
einer zweiten parlamentarischen Kammer, aber für eine Stärkung
der Zusammenarbeit der nationalen Parlamente aussprach. Fischer
unterstützte auch den Vorschlag des deutschen
Bundestagspräsidenten, die nationalen Parlamente mögen nach
Abschluss der Arbeiten des Konvents, aber vor Beginn der
Regierungskonferenz eine umfassende Aussprache zu den Ergebnissen
des Konvents organisieren und damit auch auf die Willensbildung
der Regierungsvertreter im Europäischen Rat Einfluss nehmen.

Am Rande der Konferenz führten Fischer und Pühringer ein
ausführliches Arbeitsgespräch mit dem tschechischen
Senatspräsidenten Pithart, in dessen Mittelpunkt Fragen des
Kraftwerks Temelin und der Benes-Dekrete standen. Das Gespräch
verlief außerordentlich sachbezogen und Fischer und Pithart haben
vereinbart, unmittelbar nach den tschechischen Wahlen Kontakt
miteinander aufzunehmen.

Auch mit Parlamentspräsidenten der anderen Kandidatenländer, die
erstmals an einer solchen Konferenz teilnahmen, konnten
zahlreiche bilaterale Gespräche geführt werden. Zum ersten Mal
traf Nationalratspräsident Dr. Fischer auch mit der neugewählten
Präsidentin des ungarischen Parlaments, Katalin Szili, zusammen
und vereinbarte mit ihr noch vor dem Sommer ein bilaterales
Arbeitsgespräch.

In einem Gespräch mit dem spanischen König, der die
Parlamentspräsidenten empfangen hatte, brachte König Juan Carlos
seine große Verbundenheit mit Österreich zum Ausdruck.

Die nächste Konferenz der Parlamentspräsidenten der EU-Staaten
wird im kommenden Jahr in Griechenland stattfinden. (Schluss)

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