Gaugg: "Noch nie wurde so viel gegen Arbeitslosigkeit getan!"

Wien, 2002-05-23 (fpd) - "Offenbar haben die Genossen und Genossinnen
nichts dazu gelernt. Denn ihre heutige Dringliche Anfrage zur
Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung erweist sich einmal mehr als
Megaflop", meinte FPÖ-Sozialsprecher Reinhard Gaugg eingangs seiner
Rede. ****

"So heißt es nämlich in Frage 27 der Anfrage: "Werden Sie darauf
hinwirken, daß nicht nur entnommene Gewinne, sondern auch zusätzliche
Investitionen steuerlich begünstigt werden?"

"Damit fordert die SPÖ nichts anderes als eine steuerliche
Begünstigung entnommener Gewinne. Ist das jetzt plötzlich die neue
Steuerlinie der SPÖ?, so Gaugg. Nicht umsonst werde dem "Boss der
Genossen", wie Gusenbauer im letzten "Profil" bezeichnet wird, laut
einer Umfrage mangelnde Wirtschaftskompetenz bescheinigt.

Außerordentlich erfreut zeigte sich der FPÖ-Sozialsprecher, daß es
gelungen sei, nach monatelangen intensivem Arbeiten und Verhandeln,
die Abfertigung neu für die österreichischen Arbeitnehmer ins Leben
zu rufen. Auch in der Frage der Beschäftigung solle dieser Weg
fortgeführt werden.

Gaugg hob abschließend das Engagement der Regierung in bezug auf
Maßnahmen zur Beschäftigung hervor und verwies insbesondere auf das
Konjunkturentwicklungsgesetz, das Kinderbetreuungsgeld und das
Pflegegeld ab Geburt.
(Schluß)

Rückfragehinweis: Freiheitliches Pressereferat

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