• 02.05.2002, 12:53:44
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  • OTS0136 OTW0136

Graf: Plattform "SOS Grundrechte und Demokratie"=

Für Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit und Demonstrationsfreiheit, gegen Terror und Gewalt auf der Straße

Wien, 2002-05-02 (fpd) - Gemeinsam mit FPÖ-Abg. Bgdr Wolfgang Jung,
BR Dr. Bernd Lindinger, LAbg. Mag. Harald Stefan und RFS-Vorsitzenden
Arnulf Helperstorfer präsentierte der freiheitliche Abgeordnete Dr.
Martin Graf heute unter dem Titel "SOS Grundrechte und Demokratie"
eine Plattform freiheitlicher Verbindungsstudenten. ****

Wie Graf erläuterte, würden die Verbindungsstudenten für
Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit, Demonstrationsfreiheit,
Freiheit der freien Meinungsäußerung, Freiheit der Religionsausübung,
Minderheitsrechte und Menschenrechte eintreten und gegen
menschenverachtende politische Hetze, politisch motivierten
Meinungsterror, verhetzenden Meinungsjournalismus und Terror und
Gewalt auf der Straße.

"Die politische Hetze einiger politischer Parteien und weitgehender
Teile der veröffentlichten Meinung in Österreich gegen freiheitliche
Studentenverbindungen im Zusammenhang mit den gewalttätigen
Auseinandersetzungen der politischen Linken mit der Polizei in den
letzten Wochen haben uns veranlaßt, uns öffentlich zur
Richtigstellung von gezielten Falschmeldungen zu artikulieren", sagte
Graf, der festhielt, daß von Seiten der freiheitlichen
Studentenschaft zu keinem Zeitpunkt der 2. Republik Gewalt und Terror
ausgegangen sei. "Alle durchgeführten öffentlichen Veranstaltungen
von Korporationen wurden ordnungsgemäß angemeldet, genehmigt und
gewaltfrei durchgeführt. In den Korporationen und der freiheitlichen
Studentenschaft gibt es weder eine gewaltbereite Szene noch vermummte
Chaoten."

Gewalt und Terror in der Sprache und auf der Straße sei seit
Jahrzehnten der politischen Linken immanent; ebenso die
Nichtanerkennung demokratischer Entscheidungen und die penetrante
Bevormundung der österreichischen Bevölkerung. Wie Graf betonte,
würden die Verbindungsstudenten bewußt diskriminiert und
kriminalisiert, um tagespolitisches Kleingeld wechseln zu können.

Graf verwies darauf, daß die Korporationen in Österreich von 1938 bis
1945 verboten gewesen seien und betonte, daß die Widerstandskämpfer
des 20. Juli 1944 freiheitliche Verbindungsstudenten gewesen seien,
die ihren Widerstand gegen den Nationalsozialismus mit dem Leben
bezahlt hätten. Graf erteilte auch jedwedem nazistischen und
neonazistischen Gedankengut eine klare Absage. Ganz im Gegenteil
hätten die Studentenverbindungen solchem Gedankengut den Kampf
angesagt. (Schluß)

Rückfragehinweis: Freiheitliches Pressereferat

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